Wahlkampfauftakt Bundestagswahl

Liebe Piratinnen und Piraten,
liebe interessierte Mitmenschen,

bevor wir am Samstag unser einjähriges Bestehen als Ortsverband gebührend feiern werden, geht es heute – frei nach unserem diesjährigen Motto #machen – noch einmal an die Arbeit: Um 18 Uhr findet in der Landesgeschäftsstelle der Piraten Sachsen das erste Planungstreffen zum Wahlkampf in Dresden statt.

Zu Gast ist unter anderem unser sächsischer Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2013 und Direktkandidat für Wahlkreis Dresden I, Sebastian Harmel (Foto).

Links

• Blogbeitrag der Piraten Dresden
• Hashtag: #opPonyhof

Erster Geburtstag der Neustadtpiraten

Blogbeitrag von Dr. Martin Schulte-Wissermann, Ortsbeirat und Neustadtpirat – mit Anfrage Barrierefreier Alaunplatz (PDF)

Die Sitzung am 21.01.2013 begann für mich mit einer Überraschung, da ich ganz zu Beginn erfahren musste, dass die Bürgerfraktion mir das Recht abgesprochen hatte, für das Bürgerbündnis zu sprechen. Und tatsächlich: Als ich meinen Sitzplatz aufsuchte, war auf meinem Namensschild der Schriftzug “Bürgerbündnis” verschwunden.
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Am 19. Februar 2011 stellten sich über 12.000 Menschen den in Dresden aufmaschierenden Nazis entgegen und blockierten damit den geplanten Großaufmarsch. Das Amtsgericht Dresden verurteilte den 36-jährigen Tim H. zu einer Haftstrafe ohne Bewährung in Höhe von 22 Monaten.
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Die nächsten Sitzungen von Ortsbeirat und Stadtrat stehen an:

• 38. Sitzung des Ortsbeirats Neustadt am Montag, den 21.01.2013
• 50. Sitzung des Stadtrats am Donnerstag, den 24.01.2013
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Blogbeitrag von Dr. Martin Schulte-Wissermann, Ortsbeirat für das Bürgerbündnis und Neustadtpirat

Etwas verspätet reichen wir Euch hier Martins Bericht zur 37.  Sitzung des Ortsbeirats Neustadt, samt seiner Anfrage zur Königsbrücker Straße (PDF), nach.
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Am Wochenende findet in der Dresdner Neustadt das bundesweit erste Verteidigungspolitische Treffen der Piratenpartei statt, nun ist auch das Programm (PDF) online abrufbar.
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Die Neustadtpiraten wünschen allen, die es feiern, ein wunderschönes Weihnachtsfest, ein interessantes neues Maya-Zeitalter und ein erfolgreiches neues Jahr 2013!

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Bertolt Brecht verkehrt herum: Stell Dir vor, es ist Frieden und alle gehen hin!

Klingt gut, doch die Realität sieht anders aus.

Deutsche Soldaten sind derzeit für unsere “Verantwortung” als “Führungsmacht” in Afghanistan, Kosovo, Somalia, Uganda und bald auch in der Türkei und in Mali.
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Ortsbeirat Martin Schulte-Wissermann soll grundlos abgesägt werden

Auf der nächsten Stadtratssitzung am 13. und 14. Dezember 2012 im Kulturrathaus hat die Bürgerfraktion ohne Nennung von Gründen beantragt, den Neustädter Ortsbeirat Dr. Martin Schulte-Wissermann abzuberufen. Schulte-Wissermann erklärt dazu: “Auch ich kenne die Gründe nicht! Meine Mitgliedschaft bei den Piraten kann es aber nicht sein – immerhin wird diese schon fast ein Jahr lang geduldet. Vielleicht ist es mein Einsatz gegen GLOBUS oder der für eine wirklich schöne Königsbrücker Straße, vielleicht ist es auch meine Opposition zu einer Vereinigung beider Wählervereinigungen zu einem konservativen Wählerbündnis – ich weiss es nicht.”
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