Am 19. Februar 2011 stellten sich über 12.000 Menschen den in Dresden aufmaschierenden Nazis entgegen und blockierten damit den geplanten Großaufmarsch. Das Amtsgericht Dresden verurteilte den 36-jährigen Tim H. zu einer Haftstrafe ohne Bewährung in Höhe von 22 Monaten.
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Die nächsten Sitzungen von Ortsbeirat und Stadtrat stehen an:
Blogbeitrag von Dr. Martin Schulte-Wissermann, Ortsbeirat für das Bürgerbündnis und Neustadtpirat
Etwas verspätet reichen wir Euch hier Martins Bericht zur 37. Sitzung des Ortsbeirats Neustadt, samt seiner Anfrage zur Königsbrücker Straße (PDF), nach.
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Am Wochenende findet in der Dresdner Neustadt das bundesweit erste Verteidigungspolitische Treffen der Piratenpartei statt, nun ist auch das Programm (PDF) online abrufbar.
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Die Neustadtpiraten wünschen allen, die es feiern, ein wunderschönes Weihnachtsfest, ein interessantes neues Maya-Zeitalter und ein erfolgreiches neues Jahr 2013!
Bertolt Brecht verkehrt herum: Stell Dir vor, es ist Frieden und alle gehen hin!
Klingt gut, doch die Realität sieht anders aus.
Deutsche Soldaten sind derzeit für unsere “Verantwortung” als “Führungsmacht” in Afghanistan, Kosovo, Somalia, Uganda und bald auch in der Türkei und in Mali.
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Ortsbeirat Martin Schulte-Wissermann soll grundlos abgesägt werden
Auf der nächsten Stadtratssitzung am 13. und 14. Dezember 2012 im Kulturrathaus hat die Bürgerfraktion ohne Nennung von Gründen beantragt, den Neustädter Ortsbeirat Dr. Martin Schulte-Wissermann abzuberufen. Schulte-Wissermann erklärt dazu: “Auch ich kenne die Gründe nicht! Meine Mitgliedschaft bei den Piraten kann es aber nicht sein – immerhin wird diese schon fast ein Jahr lang geduldet. Vielleicht ist es mein Einsatz gegen GLOBUS oder der für eine wirklich schöne Königsbrücker Straße, vielleicht ist es auch meine Opposition zu einer Vereinigung beider Wählervereinigungen zu einem konservativen Wählerbündnis – ich weiss es nicht.”
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Am Wochenende 24./25. November fand in Bochum der zweite Bundesparteitag der Piratenpartei in diesem Jahr statt. Neben zahlreichen grundlegenden Beschlüssen (PDF) zum Wirtschaftsprogramm, zur Europa- und Außenpolitik und zum Wahlprogramm für die kommende Bundestagswahl, trafen die teilnehmenden Neustadtpiraten auch auf zahlreiche alte und neue Freunde – und auf Pressevertreter.
Die Vorsitzende der Neustadtpiraten, Anna Katharina Vogelgesang, gab und führte einige Interviews, die wir hier zusammengestellt haben.
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Blogbeitrag von Dr. Martin Schulte-Wissermann, Ortsbeirat für das Bürgerbündnis und Neustadtpirat
Die 36. Sitzung am 13. November 2012 hatte nur drei Tagesordnungspunkte, die hatten es aber in sich: Neue Asylbewerberheime, das DREWAG-Areal an der Lößnitzstraße und der Ausbau bzw. die Sanierung der Bautzner Straße.