Piratencast 5: Ist Kultur streitbar und wann kommen endlich die Fahrradstreifen auf der Albertstraße?

Das Bild zeigt ein Mikrofon und die Schrift "Piratencast Dresden Neustadt"

Das Bild zeigt ein Mikrofon und die Schrift "Piratencast Dresden Neustadt"Im heutigen Piratencast erzählen Anne Herpertz und Jan Kossick über die letzte Sitzung im Stadtbezirksbeirat, über die Katastrophe mit der Streitbar-Veranstaltung des Kulturhauptstadtbüros und rufen zur Herz statt Hetze-Demo am kommenden Sonntag auf. Außerdem kommt der spannende Fall des Hop-oder-Top der Fahrradstreifen auf der Albertstraße zur Sprache.

Die Themen des Podcasts:

  • Bau einer Freiluftoase für die 103. Grundschule,
  • Allgemeines aus der Sitzung des Stadtbezirksbeirats am 7. Oktober
  • Narrenhäusel an der Augustusbrücke
  • Fahrradwege auf der Albertstraße
  • Kulturhauptstadtbüro-Veranstaltung „Streitbar“
  • Demo von Herz statt Hetze am 20. Oktober

Piratencast 4: Wie steht’s um den Alten Leipziger Bahnhof?

Ein neuer Stadtteil für Menschen oder Hypermarkt Globus

Das Bild zeigt ein Mikrofon und die Schrift: PIRATENCAST - Stadtrat Dresden

Im heutigen Podcast geht es um die langjährigen Träume des Hypermarkts GLOBUS, welcher auf das Gelände des Alten Leipziger Bahnhofs (zwischen Alter Schlachthof und Bahndamm) 1048 Parkplätze sowie einen riesigen Einkaufsmarkt bauen wollte. Dass so gut wie niemand in Pieschen und Neustadt eine Asphaltwüste zwischen dem Neustädter Bahnhof und Pieschen will, ist klar.  Dies zeigte auch eine Petition mit über 4000 Unterschriften von Wohnen am Leipziger Bahnhof. Nun könnte der Alptraum der kleinen Geschäfte und der Verkehrswende-Befürwortenden bald abgewendet sein …

… aber was machen wir dann mit der Fläche? Was passiert mit dem Wagenplatz? Wird er duch Luxuswohnungen verdrängt oder können wir die Flächen im Sinne des „Gemeinwohls“ zu einem neuen Stadtteil entwickeln?

Dies und mehr besprechen Tilman von den Hochschulpiraten und unser Piraten-Stadtrat Martin im neuesten Piratencast.

Auf dem Blild sieht man das Logo von "Wohnen am Leipziger Bahnhof", auf dem Bild steht: Neue Wohnungen! Kein Stau! Kleine Geschäfte in Vierteln erhalten!

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Bericht aus dem Bezirksrat vom 7. Oktober 2019

Sanierung Waldspielplatz

Der Waldspielplatz im Albertpark ist ein beliebtes Ausflugsziel für Familien und Schulen. Der Platz wurde 1889 „zur Betätigung von Kindern in der Natur“ eingerichtet und berherbergte seit 1923 eine Waldschule. 1945 wurde die Nutzung dann eingestellt. Erst 1991 nahm das Jugendamt in Zusammenarbeit mit einem freien Träger die Nutzung wieder auf. 2017 übergab dann das Jugendamt den Spielplatz an das Amt für Stadtgrün, da eine weitere Nutzung im Rahmen der Jugendhilfe nur noch schwer zu argumentieren war.

Das Amt für Stadtgrün hat sich nun um Fördermittel bemüht, um den Waldspielplatz auch in Zukunft nutzen zu können. Grundlage für eine Bundesförderung sind die Umstände, dass sich die Förderzentren für Sprache und für Körperbehinderte und das Wildgehege in der Nähe befinden, dass der Platz gut aus der ganzen Stadt zu erreichen ist, dass die Dresdner Heide anschließt und der Jägerpark und die Neustadt angrenzen.

Wenn es nach Plan verläuft sollen bis Ende 2021 folgende Maßnahmen ergriffen werden:

  • Das Ballspielfeld soll saniert werden und neue Tore erhalten. Die Linke regte hier an, ebenfalls über einfache Umkleidekabinen nachzudenken.
  • Die Spielgeräte werden komplett abgerissen und durch neue, inklusive Spielgeräte ersetzt.
  • Die Sitzmöglichkeiten werden ebenfalls neu gebaut, teils überdacht.
  • Die Hälfte der Blockhütten sollen abgerissen werden, lediglich die Finnhütte, die Grillhütte und die Toiletten bleiben. Perpektivisch ist der Bau eines neuen, größeren Naturerlebnishauses nach Fertigstellung der jetzigen Maßnahmen geplant. Probleme bereitet die Reinigung der Toiletten und die genrelle Instandhaltung (Kleinreparaturen). Bisher finanziert der Rote Baum ein paar Stunden, in denen sich eine Person um diese Aufgaben kümmert. Dieses Modell des „Kümmerers“ will das Amt für Stadtgrün weiterverfolgen, wobei hierfür noch ein Träger oder eine Trägerin gefunden werden muss.
  • Alle Angebote bleiben kostenfrei.

Bis zum Baubeginn im Herbst 2020 bleibt der Spielplatz nutzbar. Die Kosten belaufen sich auf insgesamt 375.000 EUR, von denen 45% durch den Bund finanziert werden.

Im Bezirksrat ist vor allem der Abriss der Hütten ein Thema, weil diese ja gern von Schulen gemietet wurden. Das Stadtgrünamt merkt jedoch an, dass die Hütten zu baufällig sind und eine Vermietung dieser auch personell nicht leistbar ist. Lotte Brock von der Partei Die PARTEI merkt an, dass zwei Vereine die Hütten als Lagerraum für ihr Equipment und Material nutzen. Diesen wird eine weitere Lagerung zugesichert.

Gartenanlage Kraszewski-Museum

Bei der Sanierung des Kraszewski-Museum um die Jahrtausendwende war nicht genug Geld vorhanden, um den Garten und den Brunnen mitzusanieren. 2017 befasste sich eine Gruppe von Studierenden in Polen damit, wie der Garten gestaltet werden könnte. Daraus hat sich nun ein Projekt entwickelt, dass in den nächsten zwei Jahren umgesetzt werden soll. Dafür beantragte das Museum beim SBR Mittel in Höhe von 20.000 EUR, um ein Planungsbüro zu beauftragen eine konkrete Planung zu erstellen. 10.000 EUR an Eigenmittel aus Spenden gibt das Museum selbst dazu. Sobald die Planung steht, können Fördermittel für die eigentliche Gartensanierung beantragt werden. Die Kosten belaufen sich laut Angaben im Antrag auf 180.000 EUR bis 2025. Das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung der Stadt Dresden hat bereits Unterstützung zugesichert.

Der SBR gab dem Antrag einstimmig statt.

Nikolausmarkt und Neustädter Advent

Der alljährliche Nikolausmarkt in der Kunsthofpassage, den es seit nunmehr 20 Jahren gibt, erbittet beim SBR eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 1.000 EUR für Druck- und Werbekosten. Weitere 2.750 EUR werden aus Eigenmitteln der beteiligten Händler*innen gedeckt. Ich erkundigte mit nach den Bands, die im Antrag genannt wurden, und fragte nach, wofür die Honorare von bis zu 25 EUR die Stunde ausgegeben werden. Als Bands kommen folkloristische Einlagen und eine Jugenrockband zum Einsatz. Die Honorare werden an die Künstler*innen und Bands ausgezahlt.

Auf dem Fuße folgte eine Antrag vom Neustädter Advent, welcher 900 EUR für Druckkosten von Flyern und Plakaten beantragte.

Beide Anträge wurden einstimmig angenommen.

„Freiluftoase“ an der 103. Grundschule

Das Thema wurde kontrovers diskutiert. Die 103. Grundschule wurde 2016 mit Mitteln des Schulamtes saniert. Dabei wurde jedoch ein Teil des Außenbereiches nicht berücksichtigt, welcher nun vor allem an heißen Tagen nicht genutzt werden kann. Um aus diesem Bereich eine Oase zu machen, sollte nun der SBR 54.250,41 EUR zur Verfügung stellen. Es wurde bemängelt, dass die Gelder vom SBR nun regelmäßig zur Nachbesserung von Projekten eingesetzt werden könnten. Zumal damals im Ortsbeirat darauf hingewiesen wurde, diese Fläche nicht zu vergessen. Die Schulleiterin, die sich stark für dieses Projekt einsetzte, hielt ein Plädoyer dafür, dass man bitte an die Schülerinnen und Schüler denken solle, und deren Wohl nicht zum politischen Spielball machen dürfe.

Am Ende wurde der Antrag bei einer Enthaltung (grün) angenommen.

Brunnen am Neustädter Markt

Die Linke reichte einen Vorschlag ein, um die Kosten einer Instandsetzung/denkmalgerechten Sanierung der Brunnen am Neustädter Markt durch den Oberbürgermeister prüfen zu lassen. Da hatte niemand etwas im SBR dagegen und der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Grundstücksverkauf zur Wiedererrichtung des Narrenhäusels

Das Narrenhäusel ist seit jeher kontrovers im OBR Neustadt diskutiert worden und stieß doch mehr auf Ablehnung als auf Zustimmung. Dennoch beschloss der Stadtrat, dass die Grundstücksflächen für 60 Jahre verkauft werden und das Narrenhäusel darauf in seinem historischen Aussehen neu errichtet wird. Und tatsächlich fand sich ein Investor, der bereit ist, diesen Deal einzugehen. Er baut das Narrenhäusel wieder auf, nutzt es 60 Jahre lang für Ferienwohnungen, Büroräume und eine Gastronomie und gibt es danach wieder an die Stadt zurück.

Der SBR blieb jedoch bei seinem Statement, dass städtische Grundstücke auch städtisch bleiben sollten. Die Linke ließ dabei den Begriff der „Erbpacht“ fallen. Der SBR bemängelte überdies, dass nach Jahren immer noch keine Liste der übrig gebliebenen Stadtgrundstücke dem Rat vorgelegt worden ist und schmetterte den Antrag mit 8 Gegenstimmen gegen 2 Ja-Stimmen ab. Ich enthielt mich mit 4 weiteren Räten.

Radfahrstreifen auf der Albertstraße

In der letzten Stadtratssitzung gab es einen Antrag, die Albertstraße nun schnellstmöglich doch mit den geplanten Radstreifen zu versehen. Da der OB die Eilbedürftigkeit nicht sah, ging der Antrag nun in den normalen Umlauf und wurde uns zur Information vorgelegt. Am 30. Oktober entscheidet dann der Stadtrat darüber. Besonders heikel ist hier, dass die dafür benötigten Fördermittel bis 31. Oktober beantragt sein müssen. In der Stadtratssitzung meinte der OB auf Nachfrage nur, dass die Verwaltung auch schnell arbeiten könne, wenn es sein muss. Sollte der Beschluss dann doch nicht umgesetzt werden, weil die Verwaltung aufgrund knapper Zeit (24h) die Fördermittel nicht rechtzeitig beantragen kann, hätte sich der OB einen unglaublichen dreisten Weg gewählt, den Antrag zumindest extrem zu verzögern…

Sonstiges

  • Ulla Wacker wurde vom Bezirksrat einstimmig in den Beirat für die Stiftung Äußere Neustadt entsandt.

 

Bis zum nächsten Bericht,

Jan KossickAnne Herpertz
Bezirksrat für die NeustadtNeustadtpiratenbüroleiterin

Piratensprechstunde

Du wolltest immer schonmal mit einem Stadtrat oder Bezirksrat über Kommunalpolitik reden? Du hast eine Idee, die du gerne teilen möchtest? Dich nervt irgendwas sehr, und die Stadt sollte das unbedingt ändern? Oder willst du einfach mal Piratenluft schnuppern und gucken, was wir stadtpolitisch so treiben?

Dann komm zur Piratensprechstunde der Neustadtpiraten – jeden Freitag in ungeraden Wochen, 16 bis 17 Uhr in unserer Geschäftsstelle (Rothenburger Straße 7). Es empfangen dich unser Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann und Piraten-Bezirksrat Jan Kossick.

Die nächste Sprechstunde ist jetzt am Freitag, 11. Oktober, 16:00 Uhr.

Piratencast 3 – Verkehrswende Louisen- und Albertstraße, Klimanotstand, Transparenz der Ausschüsse

Piratencast – Der Podcast Stadtrat Dresden

PIRATENCAST - Stadtrat DresdenAhoi, am 26. September tagte der Dresdner Stadtrat (Stream) und der Klimanotstand wurde leider in die Ausschüsse überwiesen. Doch wie geht es weiter? Was für Schritte gehen wir für ein ökologisches Dresden und eine echte Verkehrswende? Tilman und Martin im Podcast:

 

Louisenstraße

Einkaufwagen Louisenstraße fck suvDie Louisenstraße soll umgestaltet werden – weniger Autos, mehr Bäume, verbesserter Fußverkehr. Zwar konnten wir jetzt unser Ziel einer autofreien Louisenstraße noch nicht vollständig umsetzen, aber wir konnten zwei wesentliche Punkte unseres Wahlprogrammes in den Beschluss integrieren.

Es wurden Fahrradbügel aller 50m und die Prüfung einer Quartierbuslinie über die Louisenstraße mit angenommen. Im Rahmen der nun folgenden öffentlichen Diskussion werden wir unser Ziel „Autofreie Neustadt“ weiter verfolgen.

Klimanotstand

Was für ein Desaster – am 26. September hätte Dresden als erste Stadt in Sachsen den menschengemachten Klimawandel offiziell anerkennen und den Klimanotstand aufrufen können. Aber es kam anders, denn zwei Stadträte der Linken haben zusammen mit dem rechten Block die Ausrufung verhindert und den Antrag in Ausschüsse verwiesen. Doch es ist noch nicht alles gegessen, der Antrag wird seinen Weg zurück in den Stadtrat finden.

Fahrrad und Albertstaße

Wir fordern schon ewig eine ordentliche Fahrradinfrastruktur für Dresden. Hierfür muss deutlich mehr Geld ausgegeben werden. Als ersten Schritt soll die Stadt Dresden Fördermittel für die längstgeplanten Radwege entlang der Albertstraße beantragen. Der Bedarf für diese Radewege ist offensichtlich, Petitionen und Demonstrationen haben kontinuierlich diese Radwege gefordert. Oberbürgermeister Hilbert lies den Eilantrag jedoch nicht zu – der Antrag wird aber definitiv am 30. Oktober im Stadtrat Dresden behandelt. Mehr Infos.

DVB und Fahrscheinfrei

Die Piraten fordern seit Ewigkeiten einen fahrscheinlosen ÖPNV. Was fordern wir als erste Schritte für Dresden?

Fraktion

Die  Gründung der „Fraktion der Unabhängigen“ findet anscheinend langsam Unterstützung.  Am 30. Oktober könnte sie Realität werden, es ist aber noch ein Weg zu gehen …

Öffentliche Tagesordnungen der Auschüsse

Momentan wird die Geschäftsordnung des Dresdner Stadtrats überarbeitet. Wir haben beantragt, einen großen Mangel an Transparenz zu beheben: Bislang ist die Tagesordnung der meisten Ausschüsse nicht öffentlich einsehbar. Das wollen wir ändern.

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Klimanotstand in Dresden vertagt

Auf dem Bild sieht man einen Baum, welcher um ein Auto herrum wächst. Dazu steht der Spruch: Leben statt parken!

Erlebnisbericht aus dem Stadtrat

Am 26. September sollte die Ausrufung des Klimanotstands im Stadtrat vollzogen werden. Der Antrag war von den drei momentan fraktionslosen Mitgliedern des Stadtrats, Manuela Graul (Bündnis Freie Bürger), Max Aschenbach (Die PARTEI) und Martin Schulte-Wissermann (PIRATEN) angestoßen und dank der SPD eingebracht worden. Eine Mehrheit schien sicher, denn sowohl die Grünen als auch Die LINKE hatten Zustimmung signalisiert. Auch ein Gastredner von „Scientists for Future“ war organisiert.
 
… doch stellte die CDU den Antrag, den „Klimanotstand“ in diverse Ausschüsse zu verweisen. Angeblich, um den Text noch weiter zu qualifizieren – aber es war offenkundig, dass sie dem Antrag damit lediglich Steine in den Weg legen wollten. Bei der Abstimmung dann die Überraschung: zwei Stadträte von Die LINKE – Tilo Wirtz und Jens Matthies – schmissen unseren Antrag zusammen mit AfD, Freie Wähler, FDP und CDU von der Tagesordnung, sodass dieser nun erstmal durch irgendwelche Ausschüsse tingelt.
 
Dieser Vorgang ist sehr bemerkenswert, denn die beiden sind nicht irgendwelche Hinterbänkler. Herr Wirtz ist Verkehrspolitischer Sprecher – und sollte somit die Wichtigkeit einer konsequenten Verkehrswende für die CO2 Reduktion kennen. Und Herr Matthies ist Chef der Linken in Dresden – und sollte eigentlich wissen, dass die LINKE auf Bundesebene erst vor kurzem die Ausrufung des Klimanotstands für ganz Deutschland beantragt hatte [ Link ]. Hinzu kommt, dass Fridays For Future vor dem Rathaus eine größere Demonstration abhielt – mit dabei waren auch einige Aktive der Linksjugend. Diese waren natürlich besonders entsetzt, da wird es jetzt wohl Klärungsbedarf innerhalb der Partei geben.
 
Der Stadtrat hat es durch die Vertagung verpasst, gleich zu Beginn der neuen Stadtratsperiode ein deutliches Signal für Klimagerechtigkeit und den Erhalt unseres Erdballs zu setzen. Der Paradigmenwechsel wurde, wie so oft, vertagt. Dass sich durch kollektives Wegsehen die Physik nicht ändert und die Erde nicht bewohnbar bleibt, ist den beiden Stadträten und dem rechten Block hoffentlich bekannt.
 
Aber schauen wir nach vorne. Der Antrag ist ja nicht abgelehnt worden. Nun kann er durch die Ausschussarbeit vielleicht noch verschärft und verbessert werden. Wenn alles gut läuft, dann könnte schon Ende Oktober der Klimanotstand in Dresden ausgerufen werden. Wir alle müssen aber den Druck von der Straße weiter hoch halten!

Weitere Schritte für ein ökologisches Dresden

Einkaufwagen Louisenstraße fck suvIm weiteren Verlauf der Sitzung wurde eine Umgestaltung der Louisenstraße angestoßen – weniger Platz für Autos, mehr Platz für die Menschen. Hier ist es gelungen, zwei wichtige Punkte unseres Wahlprogramms hineinzustimmen: Fahrradbügel alle 50m und ein Quartierbus entlang der Louisenstraße.

 

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Endlich Radwege auf der Albertstraße

Eilantrag eingereicht – Entscheidung zum Radweg Albertstraße am 26.09!

Heute haben Grüne, LINKE, SPD, Piraten, PARTEI und Bündnis-Freie-Bürger einen Eilantrag im Stadtrat zum Radwegbau auf der Albertstraße eingereicht. Hiermit soll die Stadt noch vor Ablauf der Förderfrist Mittel beantragen. Immerhin geht es um fast eine halbe Million Euro. Wenn das klappt, dann können damit schon in wenigen Monaten Radwege gebaut werden.

Wir erinnern uns: FDP/CDU hatten im Januar/Februar fast 500.000 Euro Fördermittel verfallen lassen, um damit keine Radwege entlang der Albertstraße zu bauen. Die Bagger waren damals schon fast da. Deshalb musste Dresden ca. 100.000 Euro an Schadensersatz an die Baufirmen zahlen. 

Hierzu unser Piratenstadtrat Martin Schulte-Wissermann: „Ich hatte Zastrow vor sechs Monaten versprochen, dass ich seine Frechheit die Radwege auf der Albertstraße zu verhindern, wieder rückgängig machen werde. Dass der Tag der Abrechnung nun so schnell kommt, freut mich sehr. Reine Verhinderungspolitik bringt uns nicht weiter.“

Zur Einstimmung auf die Diskussion im Stadtrat, hier die Aufzeichnung des Stradtratstreams vom 24.01.2019. Hier wurde dem Radverkehr zum ersten Mal von FDP/CDU ins Gesicht geschlagen:

 

Und hier die Aufzeichnung der Sitzung vom 14./15.02.2019, bei welcher der gleiche Quatsch gleich nochmal beschlossen wurde:

Klimanotstand in Dresden ausrufen! Inklusive Antragstext

Auf dem Bild sieht man einen Strand schmelzenden Eisbrocken.
 
Am Donnerstag, dem 26.09 steht der von Bündnis-Freie-Bürger, Die PARTEI und uns PIRATEN mit initiierte Antrag zur Ausrufung des Klimanotstands auf der Tagesordnung des Dresdner Stadtrats. Allerdings an letzter Stelle. Wenn das so bliebe, dann würde der Antrag bei der Länge der Tagesordnung nicht behandelt werden. Daher muss der Tagesordnungspunkt zu Beginn der Sitzung zunächst vorgezogen werden. Und dafür sieht es momentan gut aus: Die Grünen haben noch einige Dinge am Antragstext geändert, und unterstützen den Antrag jetzt vollumfänglich. Die Linke hatte schon vorher Zustimmung signalisiert und die SPD ist sowieso Einreicherin des Antrags. Es sollte also eigentlich nichts schiefgehen. Dresden könnte also am Donnerstag den Klimanotstand als erste Stadt in Sachsen ausrufen! 
 

Klimanotstand Friday For Future Dresden

Dennoch muss der Druck hoch gehalten werden – denn es ist ja nicht das Ausrufen, was die Welt retten könnte, sondern die konkreten Maßnahmen, die danach ergriffen werden. Und diese Maßnahmen müssen drastisch sein. Daher wird es einen Gastredner von „Scientists for Future“ geben, damit den versammelten Stadträten mal die wissenschaftliche Sicht erklärt wird. Das ist leider bei den vielen Klimaleugnern im Stadtrat notwendig.

Zusätzlich wird es eine Demo vor der Rathaus geben, zu der u.a. Extinction Rebellion und Fridays For Future aufrufen. Wir sind natürlich vor und im Stadtrat dabei. Die Demo sammelt sich um 15:30 Uhr vor der Goldenen Pforte des Rathauses. Und um 16:00 Uhr beginnt der Stadtrat mit der wichtigen Diskussion zur Tagesordnung. Um auf die Zuschauertribüne des Rathauses zu kommen kann ein Personalausweis sinnvoll sein.
 
Der Klimanotstand könnte dann wohl zwischen 17:00 Uhr und 19:30 Uhr behandelt werden.

Der Antragstext zum Klimanotstand:

Den Antrag als PDF herunterladen: Klimanotstand-Dresden-Antrag

Gegenstand:

Resolution zum Klimanotstand

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden

a) erklärt den Klimanotstand und erkennt damit die Eindämmung der Klimakrise und ihrer schwerwiegenden Folgen als Aufgabe von höchster Priorität an;

b) erkennt, dass die bisherigen Maßnahmen und Planungen der Landeshauptstadt Dresden nicht ausreichen, um den Dresdner Beitrag zur CO2 Emission auf ein solches Maß zu reduzieren, so dass die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius begrenzt werden kann;

c) berücksichtigt ab sofort die Auswirkungen auf das Klima bei jeglichen Entscheidungen und bevorzugt Lösungen, die sich positiv auf den Klima-, Umwelt- und Artenschutz auswirken. Hierzu sind sämtliche relevante Beschlussvorlagen und Anträge, insbesondere zu Bebauungsplänen, Bauvorhaben, Verkehr und Energieversorgung, ab dem 01.01.2020 auf ihre Auswirkungen auf Treibhausgasemissionen und Stadtklima obligatorisch zu überprüfen und die Ergebnisse in der Vorlage darzustellen.

d) beauftragt den Oberbürgermeister zur Erfüllung der unter c) beschriebenen Aufgaben die Stellenpläne des Klimaschutzstabs und ggf. anderer Abteilungen der Verwaltung zu erweitern und dem Stadtrat bis zum 31.01.2020 zum Beschluss vorzulegen.

e) beauftragt den Oberbürgermeister, dem Stadtrat und der Öffentlichkeit jährlich über Fortschritte und Schwierigkeiten bei der Reduktion der Treibhausgas-Emissionen Bericht zu erstatten.

f) fordert auch die städtischen Beteiligungen dazu auf, sich verstärkt mit ihren Möglichkeiten, zu mehr Klimaschutz beizutragen, auseinanderzusetzen und dem Stadtrat dazu bis zum 31.01.2020 Bericht zu erstatten.

2. beauftragt den Oberbürgermeister, das Integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept der Landeshauptstadt Dresden so zu überarbeiten und mit einem Maßnahmenkatalog zu versehen, dass die Stadt im Rahmen ihrer Handlungsmöglichkeiten bis zum Jahr 2040 Klimaneutralität erreichen kann. In die Erarbeitung sind die städtischen Eigenbetriebe und Beteiligungen, Vereine und Verbände (u.a. Umwelt, Wirtschaft, Verkehr) sowie die gesellschaftliche Bewegung „Fridays for Future“ mit einzubeziehen. Das überarbeitete Konzept ist in geeigneter Weise mit der Öffentlichkeit zu diskutieren und dem Stadtrat bis zum 30.06.2020 zur Beratung vorzulegen.

3. fordert auch andere Kommunen, die Bundesländer und die Bundesrepublik Deutschland auf, weitreichende Maßnahmen zum Klimaschutz zu ergreifen. Insbesondere macht er Land und Bund darauf aufmerksam, dass ein vollständiges Einhalten der Klimaschutzziele allein auf kommunaler Ebene nicht möglich ist. Erst ein vollständiger Abbau weiterhin bestehender Subventionen für fossile Energieträger, eine wirkungsvolle und sozial gerecht ausgestaltete CO2-Bepreisung, eine grundlegend veränderte Verkehrspolitik und eine klimaschutzkonforme Baupolitik und Förderung des Wohnungsbaus müssen dazu das dringend benötigte Fundament legen;

Begründung:

Der Mensch hat bereits einen Klimawandel mit irreversiblen Folgen verursacht, welche weltweit – und damit auch in Dresden – zu spüren sind. Die mittleren globalen Temperaturen sind gegenüber dem vorindustriellen Zeitalter bereits um etwas über ein Grad Celsius gestiegen, weil die CO2-Konzentration in der Atmosphäre von 280 ppm auf über 400 ppm angestiegen ist. Um eine unkontrollierbare globale Erwärmung mit nicht absehbaren Folgen zu verhindern, ist es unerlässlich, die Treibhausgasemissionen schnellstmöglich massiv zu reduzieren.

Bereits 1,5°C Erderwärmung führen unter anderem dazu, dass der steigende Meeresspiegel riesige Küstengebiete unbewohnbar macht. Die Verschiebung von Lebenshabitaten wird zu einem beschleunigten Aussterben von Tier- und Pflanzenarten führen. Wasserknappheit wird Wirtschaftsräume belasten und Menschen ihre Heimat nehmen. Der (bewaffnete) Kampf um Ressourcen wird sich verstärken. Der Klimawandel ist also nicht bloß ein Klimaproblem: Er ist ein Wirtschafts-, Sicherheits-, Umwelt- und Friedensproblem.

Die bisherigen weltweiten Bemühungen, den Ausstoß von Klimagasen zu reduzieren, sind unzureichend. Deren Konzentration nimmt Jahr für Jahr zu. Die Wissenschaft prognostiziert verheerende Folgen für die menschliche Zivilisation und die Natur auf dem Planeten Erde.

Es ist dringend erforderlich, jetzt auf allen Ebenen von Gesellschaft und Politik zu effizienten und konsequenten Maßnahmen zu greifen, um die Katastrophe noch aufzuhalten. Die Landeshauptstadt Dresden hat hierbei eine Mitverantwortung und muss das Möglichste unternehmen, um das Klima zu schützen.

Weltweit haben Städte wie Los Angeles, Vancouver, London und Basel den Klimanotstand ausgerufen und damit ein Signal gesetzt. Auch in Deutschland sind schon viele Kommunen dem Ausrufen des Klimanotstands gefolgt, u.a. Konstanz, Heidelberg, Kiel, Münster, Lübeck, Erlangen, Bochum, Saarbrücken, Aachen, Kleve, Wiesbaden, Leverkusen, Düsseldorf, Bonn, Karlsruhe und Trier.

Es ist Zeit, nun endlich auch in Dresden zu handeln!

Bericht aus dem Bezirksrat vom 9. September 2019

Dieser Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer, Ortsbeirat für die SPD. Über einen kleinen Newsletter schickte er regelmäßig Infos vor und nach den Sitzungen.

Liebe Leute,

hier also der hinterletzte Bericht zur gestrigen Sitzung des Bezirksrats („Stadtbezirksbeirat“) Neustadt. Wie immer viel zu knapp.

Als erstes stellten zwei Mitarbeiter des Stadtplanungsamts die Umfeldplanung der barrierefrei auszubauenden Haltestelle „Bahnhof Neustadt“/Hansastraße vor. Verschiedene Projekt- und Sachstände, nicht alles war neu, nicht alles ist schon fertig, es gibt die Hoffnung auf eine ausführliche Informationsvorlage im vierten Quartal. Häuser, vielleicht sogar ein Stadtteilhaus, Grünanlagen, Haltestellen, Radverkehrsrouten. Öffentlichkeitsarbeit und Trägerbeteiligung.

Im zweiten Punkt ging es wieder einmal um die Umverlegung der Prießnitz zwischen Hohensteiner und Bautzner Straße. Ein Reizthema besonders für die dortigen Kleingärtner*innen, die da weichen müssen, was aber auch als alternativlos erscheint wegen der Schäden und des notwendigen Hochwasserschutzes. Es hat einen intensiven Diskussionsprozess gegeben. Was also war neu? Nun, vom Baulichen her nicht viel, die Vorzugsvariante von 2016 ist es geworden. jetzt ging es um die Genehmigungsplanung. Das Verfahren nimmt jetzt seinen Lauf. Der Kleingartenverein Prießnitzaue trug seine Sicht vor. Er ist gegen die Komplett-Umgestaltung, sondern für eine „Sanierung im Bestand“. Das Biotop, die Artenvielfalt. Klimawandel. Wenn die Kleingärtner weg sind, wässert keiner mehr die Aue im Sommer, wenn die Prießnitz austrocknet. Es kam der Appell, die Planung zu stoppen und erneut nach Alternativen zu suchen. Die Antwort des Umweltamtes: „Im Ergebnis wird auch das eine grüne Oase sein.“ Fragen nach dem Erhalt des Baumbestandes: Alle Bäume, Gehölze, die relevant sind werden erhalten. Von etwa 500 werden knapp 200 weggemacht, für die wird aber Ersatz geschaffen vor Ort. Die gleiche Qualität an Grün könne wieder geschaffen werden. Anders aber vielleicht sogar besser und grüner. Die Stadt hat gute Aussichten, für alle Kleingärtner gemeinsam ein geeignetes Grundstück woanders zu finden. Im Planfeststellungsverfahren wird dann alles offengelegt. Am Ende stand der Eindruck: An wem auch immer es gelegen hat, die beiden Seiten haben offensichtlich noch nicht genug miteinander geredet. Bezirksamtsleiter Barth bat daher Umweltamt und Verein, sich intensiver miteinander auszutauschen.

Und jetzt zu den Anträgen und Vorlagen. Das Makroprojekt Advenster 2019 wird mit 600 Euro gefördert. 13 Ja-Stimmen, eine Enthaltung (AfD).

Dann die Vergabe von Dienstleistungskonzessionen für Wochenmärkte. Der Rebekkabrunnen ist jetzt als möglicher Weihnachtsmarktstandort berücksichtigt. 14 Ja-Stimmen, eine Enthaltung (Grüne).

Die Veränderungen im Ergebnis- und Investitionshaushalt des Brand- und Katastrophenschutzamtes – hier hat es Verschiebungen gegeben, einen Mehrbedarf von über 500.000 Euro, die können aus dem eigenen Etat gedeckt werden. Für die Neustadt wichtig: Es gibt erheblichen Bedarf bei der Sanierung der Wache Louisenstraße, erheblich größere Schäden als gedacht, aber das Geld ist ja da. Also: Die Rettungswache wird gerettet, einstimmig beschlossen. Historische Ausstellung oben im Saal. Zu Neujahr 2020 soll das Rote Kreuz dort den Betrieb aufnehmen können. Tag der Offenen Tür.

Die CDU will eine saubere Stadt, worunter sie die Beseitigung von Graffiti im Stadtzentrum versteht. Herr Gerade-Noch-Stadtrat Thiele stellte den Antrag für die CDU-Stadtratsfraktion vor. Albertbrücke und Waldschlößchenbrücke sollen gleich „befreit“ werden. Alle Schmierereien im 26er-Ring sollen künftig binnen 24 Stunden beseitigt werden. Die Stadtverwaltung wies darauf hin, dass die finanziellen Möglichkeiten hier begrenzt sind. „Innerhalb von 24 Stunden entfernen“ könnte Eigentümer überfordern und die Aufnahme von Straftaten behindern. Es fehle noch ein Graffitimanagement der Stadt. Die Linken waren für das Anliegen, sprachen sich aber gegen Kameraüberwachung und zu knappe Beseitigungszeiten aus. Die Grünen meinten, Graffiti seien auch Teil einer urbanen Kultur. Eine tägliche Sanierung der Albertbrücke etwa könnte den Sandstein beschädigen. (Schmirgelschäden, oder was?) Die Waldschlößchenbrücke sollte zum legalen Sprayen freigegeben werden. Ich meinte: Ob mit oder ohne Graffiti, zum Kunstwerk wird diese Brücke so oder so nicht. Am Ende wurde der Antrag, die Waldschlößchenbrücke zur Bemalung freizugeben, mit 9 Stimmen angenommen. Damit war der CDU-Antrag mit Ausnahme der Schaffung legaler Graffitiflächen erledigt. Entscheiden wird am Ende jedoch der Stadtrat. Wir (SPD) haben uns enthalten. Uns erschienen alle Anträge als zu unausgegoren. Da sollen mal ein paar andere Leute nachsitzen.

Dann noch all die Infos, Hinweise und Anfragen. Informationen über Kleinförderprojekte. Wieder einmal können wir Vorschläge für die Straßen- und Wegesanierung machen. Bis 20.9. Also wer weiß wo was gemacht werden muss: Ich leite es gerne nochmal weiter – oder eben direkt an das Stadtbezirksamt wenden.

Eine Anfrage mit dem Ziel, eine erneute Sommerschließung des Nordbades zu verhindern, wurde beschlossen (einstimmig).

Die Sitzung endete um 20:47.

Das war dann wohl tatsächlich meine letzte Sitzung. Herr Barth meinte zwar, wenn die Landesdirektion dann immer noch nicht ihr letztes Wort zum Wahlergebnis gesprochen hätte, könne die alte Besetzung auch im Oktober noch einmal eingeladen werden. Aber da bin ich dann garantiert nicht mehr dabei.

Denn: Im vermeintlichen Wissen um mein Ausscheiden aus dem Beirat nach der Juni-Sitzung habe ich dem Herbert-Wehner-Bildungswerk schon vor längerer Zeit zugesagt, dass ich am Montag, den 7. Oktober ab 17:00 Uhr in der Kamenzer Straße 12 bin, um einen politisch-historischen Stadtrundgang durch die Äußere Neustadt zu führen. Also: Schluss mit Satire, auf ins Feld – wer dabei sein will, kann sich unter www.wehnerwerk.de anmelden!

Mit freundlichen Grüßen
Christoph Meyer
(Stadtbezirksbeirat SPD)

Piratencast 2 – Fraktion, Klimanotstand im Stadtrat und Parkingday.

Neuigkeiten aus dem Stadtrat Dresden. Heute geht es darum, wie sich GRR zu der Fraktion der Unabhängigen verhält. Während die drei Unabhängigen weiter um den Fraktionsstatus ringen, schreiben sie als Erste schon fleißig Anträge. Der erste Antrag zum Klimanotstand wird am 26. September auf der Tagesordnung stehen, allerdings am Ende. Damit dieser nicht hinten runterfällt plant Martin einen Antrag auf Vorziehung zu stellen. Damit dieser und auch der Klimanotstand eine Mehrheit findest, ist Hilfe von euch sehr, sehr förderlich.

Zum Ausklang gibt es von uns noch Informationen zum morgigen Parkingday.

Bis bald!

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