Archiv für "Stadtrat"

Kurz gesagt: Der Bezirksrat hat ein abgeschwächtes Alkoholabgabeverbot beschlossen. Aber lest selbst…

Die 33. Sitzung des Stadtbezirksbeirats fand als Sondersitzung statt. Sondersitzung deshalb, weil die Polizeiverordnungen zum Alkoholverbot schnell durch die Gremien muss um im Mai noch Geltung zu erlangen. Im Ältestensrat wurde dann – wegen Ferien – beschlossen, dass es eine erste Lesung wird und der Beratungsbeschluss dann zur regulären Sitzung am 2. Mai erfolgt.

Die Meinung im Saal war eindeutig gegen ein Alkoholverbot in jedweder Form. Allerdings wurde das eigentliche Ziel – weitere Vorschläge zur Vermeidung der Lärm- und Müllprobleme zu diskutieren – nicht erreicht.

Für den Sommer sind Alkoholverbote in der Neustadt geplant. Wie es damit weitergeht und welche Themen im Bezirksrat besprochen waren, lest ihr im neusten Bericht.

Nun, viel mehr gibt es eigentlich nicht zu sagen. Party! 🎉 🥳 🪅

SBR-Bericht: Soziale Ecke, Klubkultursommer, Spielstraße für Kinder und legale Graffiti-Flächen

SBR-Bericht: Parken, Louisenstraße, Zebrastreifen, Scheune, Soziale Ecke, Freiraum Elbtal und anderes.

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Nachdem im Januar die Sitzung wegen Corona und mangels Dringlichkeit ausfiel, trafen wir uns nun am vergangenen Montag. Neben vielen Förderanträgen und dem Wunsch nach weniger Zweckentfremdung von Wohnraum erfuhren wir, dass die BRN auch dieses Jahr nicht wie gewohnt stattfindet. BRN fällt aus Wie Ulla Wacker beim Tagesordnungspunkt Sonstiges berichtet, plant das BRN-Büro nicht […]

Auf der Stadtratssitzung am 17.12.2020 wurde der Haushalt für 2021/2022 beschlossen. Für alles Mögliche war Geld da – nur nicht für einen konsequenten Einstieg in ernstgemeinte CO2-Reduzierung. Dafür bekommt das Sachsenbad glücklicherweise ein neues Dach und OB Hilbert tritt mal wieder korrekt beantragte Eilanträge mit den Füßen. Die ganze Geschichte in unserem Podcast: Haushalt Der […]