Spätshops erhalten – Verkaufsverbot abschaffen!

Ein Leben ohne Spätshop ist möglich, aber sinnlos.

Die Piraten setzen sich für den Erhalt der Spätshopkultur in der Dresdner Neustadt ein. Wir lehnen Verkaufsverbote und Sperrstunden ab. Die Polizeiverordnung, die den Straßenverkauf am Wochenende einschränkt, muss ersatzlos abgeschafft werden. Dafür werden wir uns auch im Dresdner Stadtrat einsetzen.

Gebt das Bier frei

 

Der Aufkleber kann in der Landesgeschäftsstelle auf der Kamenzer Straße 13 abgeholt werden.

Am 25. Mai ist Stadtrats- und Europawahl.

Piraten sind in allen Wahlkreisen wählbar.

Marcel RitschelMartin Schulte-WissermannTina Klembt

Marcel Ritschel, Martin Schulte-Wissermann und Tina Klembt, Deine
Stadtratskandidat*innen für die Neustadt.

7 Responses to “Spätshops erhalten – Verkaufsverbot abschaffen!”

  1. murx sagt:

    Ihr wollt das Verbot kippen wenn ihr im Stadtrat sitzt? Was ist wenn ihr da nicht reinkommt? Warum jetzt nicht schon anfangen gegen das Gesetz zu arbeiten oder vor 2 Jahren? Unterschriften kann man dazu jetzt auch schon sammeln etc …

    • Marcel sagt:

      Hallo Murx,

      die Polizeiverordnung, die das Alkoholabgabeverbot in der Neustadt regelt, hat der Stadtrat am 7. Dezember 2006 erlassen. Eben dieser kann auch die Verordnung kippen. Da aber im Moment eine schwarz-gelbe Mehrheit keine Ambitionen hat, diese Verordnung wieder zurückzunehmen, geht das nur indem man die Mehrheiten ändert. Dafür haben wir am 25. Mai die einzige Gelegenheit für die nächsten 5 Jahre. Und genau das wollen wir. Wir wollen in den Dresdner Stadtrat und endlich der schwarz-gelben Mehrheit etwas entgegensetzen, und das geht nur wenn wir mit da drin sitzen :o)

      * http://www.dresden.de/media/pdf/satzungen/polizeiverordnung_alkoholabgabeverbot_neustadt.pdf

      Auch zum Thema Unterschriften sammeln haben wir Piraten was zu sagen. Wir wollen den Petitionsausschuss stärken, dass die Anliegen und Wünsche der Menschen schneller in den Stadtrat kommen. Zur Zeit ist es meistens so, dass alles im Petitionsausschuss landet und dann im Schwarzen Loch verschwindet. Hier wollen wir uns für mehr Nachvollziehbarkeit und geringere Hürden einsetzen. Nur so ist echte Beteiligung möglich und Petitionen und Unterschriften erfüllen endlich ihren Sinn.

      Liebe Grüße,
      Marcel

  2. Jan sagt:

    In der aktuellen Ausgabe von http://dresden-sellout.de/sendung-vom-april-2014/ wird das Thema Neustadtprohibition besprochen.

  3. Loona sagt:

    Wie kommt Ihr dazu das Loriot-Zitat zu verhunzen, und ihm dann wieder unter zu schieben? Das widerspricht nun wirklich jeder Form von Urheberrechtsschutz, einem Menschen ein Zitat zu unterstellen. dass er nicht geäußert hat. 🙁

  4. makroverb sagt:

    und… wie weit seid ihr vorangekommen?

    Hab aber noch ne Anmerkung dazu: Im Grunde genommen kann man ja sagen, dass das Verbot geholfen hat. Jedenfalls haben zu der Zeit auch die Krawalltouristen vor der Scheune recht bald Ruhe gegeben. Noch 2 Wochen mitm Kasten Bier selber angerückt und dann war aber auch gut. Wie begegnet ihr diesem Zusammenhang argumentativ?

    (seit 2006 schon. Und ich hab mich grad eben erst dran gewöhnt.)

    • Jan sagt:

      Eine Gruppe aus Linken, Grünen und SPD kümmert sich zur Zeit um eine Rücknahme der Polizeiverordnung. Der jetzige Diskussionsstand ist meines Wissens, dass die Verordnung in einem Gesamtpaket zurückgenommen werden soll, um den Problemen vor der Prohibition entgegenzuwirken ohne ein Verbot. Das können eingeschränkte Verbotszeiten sein, aber auch andere Regulierungen sind denkbar.

      Zwischen den Aktiven, die gegen das Verbot sind, ist allerdings die einzuschlagende Richtung einer Aufhebung sehr kontrovers und reicht vom einfach Abschaffen bis hin zu einem vorsichtigen Umbau der Polizeiverordnung zu einer allgemeinen Regelung.