Auf der Stadtratssitzung am 17.12.2020 wurde der Haushalt für 2021/2022 beschlossen. Für alles Mögliche war Geld da – nur nicht für einen konsequenten Einstieg in ernstgemeinte CO2-Reduzierung. Dafür bekommt das Sachsenbad glücklicherweise ein neues Dach und OB Hilbert tritt mal wieder korrekt beantragte Eilanträge mit den Füßen. Die ganze Geschichte in unserem Podcast: Haushalt Der […]
Auf der Stadtratssitzung am 10.11.2020 wurde die Fusion von DREWAG und ENSO zu einer kommunalen Energieversorgerin, der SachsenEnergie AG, beschlossen. Es gab auch wichtige Anträge für die rasche Dekarbonisierung ebendieser. Kurz vor dem Ziel wurden aber über fünf Millionen Euro für die Klimawende wieder rausgestrichen. Auch die Zukunft des Kooperativen-Baulandmodells – aka. 30% geförderter Sozialwohnungsbau […]
Eigentlich sollte nur eine Kleinigkeit beschlossen werden – allerdings wurde ohne Vorwarnung, Diskussion und Skrupel der Sozialwohnungsbau von AfD, CDU, FW und FDP zerschossen. Und dies mit aktiver Mitarbeit von OB Hilbert. Wenn diese Kooperation so weitergeht, dann ist Dresden gekippt. Neben diesen sehr beängstigenden Vorgängen ist es gelungen, den sündhaft teuren Fernsehturm nochmal erneut […]
Bericht über das Soziale Eck Ganze zwei Stunden nahm der erste Tagesordnungspunkt ein: Ein Bericht von Stadtbezirksamt, der Polizei – vertreten durch Polizeirat Sven Fischer – und dem Gemeindlichen Vollzugsdienst (GVD) – vertreten durch Frau Gerschner – über die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der »Schiefen Ecke«. Nach der Vorstellung der Statistiken kam das Publikum zu […]
Am Donnerstag wurde im Dresdner Stadtrat ein neuer Baubürgermeister gewählt. Das Ergebnis war hoch spannend und die Nachwirkungen bizarr. Ein Antrag zur Seenotrettung wurde dank Die PARTEI, PIRATEN und SPD eingereicht. Der Haushaltsentwurf ist nun öffentlich und kann diskutiert werden. Das alles und die Hintergründe – in unserem neuen Podcast. Mehr zur Wahl des […]
Es gibt sehr gute Neuigkeiten zur Königsbrücker Straße – die LINKE ist mutig vorgeprescht und hält nun eine schnell umzusetzende und klimafreundliche Sanierung – und kein autogerechten Ausbau – für erwägenswert. Die Hintergründe zur Königsbrücker und wie es jetzt im Stadtrat weitergehen könnte, besprechen wir in diesem Podcast. Warum passiert an der Königsbrücker nichts? Weil […]
Am letzten Montag gab es die vorletzte Sitzung vor der Sommerpause. Die Tagesordnungspunkte waren recht überschaubar, die Länge dennoch wie üblich über drei Stunden. Haushaltsmittel wieder frei Am wichtigsten ist wohl, dass der OB und der Finanzbürgermeister die Haushaltsmittel für uns wieder freigegeben haben, zumindest zu 50%. Das entspricht zwar nicht meiner eingebrachten und vom […]
Am 17. Januar hatten als Tiere verkleidete Aktivist·innen seit Jahrzehnten ungenutzte Häuser an der Königsbrücker Straße (Hausnummer 12 bis 16) einer sozialen und demonstrativen Nutzung zugeführt. Diese einst prächtigen und stadtbildprägenden Villen werden seit Anfang der 90er Jahre dem Leerstand überlassen. Die Eigentümerin der Häuser ist die Argenta Holdings, welche auch die Putzi-Zahnpasta-Fabrik betreibt. Es […]
Am 14. Mai war mal wieder Stadtrat. Wegen Corona diesmal in der großen Messehalle 1. Die Stadträtinnen und die Gäste saßen alle weit auseinander. Sogar Catering wurde wieder angeboten. Und auch die Tagesordnung war wieder ein bisschen länger. Inhalt des Podcast: Allgemeines (Minute 0:00) Eilantrag Außengastronomie (Minute 1:10) Wohnblöcke in der Neustadt (Minute 5:10) Eilantrag […]
Neustadtpiraten fordern: faire Prüfung von Kleinparks und eine Einwohner*innenversammlung Auf der kommenden Stadtratssitzung am 14. Mai wird auch über die Übertragung von Wohnungen und Grundstücken von einer städtischen Stelle zur anderen entschieden. Das ist an sich nicht sehr spannend – allerdings sind hiervon auch zwei der letzten unbebauten Grundstücke in der Neustadt betroffen. Zum einen […]