Archiv für "Polizei"

Kommentar zur Zukunft der sozialen Ecke

Auf dem Bild sieht man Manuel.

Dies ist ein Bericht und Kommentar zur gestrigen Diskussion rund um die Soziale Ecke von Manuel Wolf. Ahoi! Heute geht es um eine Kreuzung mit sehr vielen Namen: Assi-Eck, Schiefe Ecke, Krawalle, Soziale Ecke, Feuchtes Eck. Gemeint ist damit die Kreuzung Louisenstraße / Görlitzer Straße. Jetzt wird es Leute geben, die von dieser Kreuzung vielleicht […]

Das Stadtteilzentrum Putzi ist geräumt

Unterstützung zur Putzi-Besetzung

Am heutigen Mittwoch wurden die drei besetzten Villen auf der Königsbrücker Straße geräumt. Wir verurteilen die Räumung, da die Gebäude vorher 28 Jahre ungenutzt waren und der Betriebsablauf der Dental-Kosmetik GmbH durch die Besetzung nie gestört wurde. Ganz im Gegenteil zeigt die große positive Resonanz, dass die Villen einer Nutzung zuzuführen sind. Dafür haben die […]

Acht weitere Gründe, in Sachsen Piraten zu wählen

Fortsetzung von Acht gute Gründe, in Sachsen Piraten zu wählen. 9. Ben: „Kennzeichnung von Polizisten“ 10. Sandra: „Normalität von Regenbogenfamilien“ 11. Michael: „Bestandsdatenauskunft abschaffen!“ 12. Marcel: „Mehr Bildung für bessere Graffiti“ 13. Katrin: „Informationsfreiheit jetzt!“ 14. Jan: „Mehr kulturelle Bildung“ 15. Florian: „Grenzen überwinden“ 16. Anna: „Senioren-WGs für besseres Wohnumfeld“ Fortsetzung Weiter: Warum in Sachsen […]

Geheimdienst-Skandal: Verfassungsschutz auflösen!

Anlässlich des Geheimdienst-Skandals rund um die ausufernde Überwachung des Jugend-Kulturzentrum Conne Island in Leipzig fordern die sächsischen PIRATEN die Auflösung des Landesamts für Verfassungsschutz. „Wir sehen den Verfassungsschutz nicht in der Lage, seiner eigentlichen Aufgabe nachzukommen und setzen uns daher für dessen Abschaffung ein“, erklärt Norbert Engemaier, Generalsekretär und Spitzenkandidat zur Landtagswahl. „Statt Jugendliche im […]

Ostertanz von Großaufgebot der Polizei verhindert

Am Karfreitag führten die Dresdner Piraten eine Kundgebung für Tanzfreiheit an Feiertagen durch. Begleitet wurden sie dabei von einem Großaufgebot der Polizei, das verhindern sollte, dass „auch nur ein Takt Musik“ gespielt werde. Sowohl dem sächsischen Landesvorsitzenden Marcel Ritschel als auch der Dresdner Kreisvorsitzenden Anna Katharina Vogelgesang wurde mit Polizeigewahrsam gedroht. „Die völlige Unverhältnismäßigkeit des […]

Schwarz-Grün-Kurs in Sachsen – Sandra Willer: „Wer Grün wählt, wird sich schwarz ärgern!“

Der Grüne Landtagsabgeordnete Johannes Lichdi verzichtet auf eine erneute Kandidatur zum Sächsischen Landtag. Als Grund gibt er den klaren Schwarz-Grün-Kurs seiner Partei an. Sandra Willer, Spitzenkandidatin der PIRATEN zur Landtagswahl, erklärt dazu: „Seit der Wende regiert im Freistaat ununterbrochen die CDU. Sie steht in Sachsen für eine rein wirtschaftsorientierte Hochschulpolitik, für Intransparenz und Vetternwirtschaft, für […]

„Gefahrengebiet“: Experiment oder Wahnsinn?

Am vergangenen Wochenende waren Neustadtpiraten bei Hamburger Pirat*innen zu Besuch und haben sie durch das so genannte „Gefahrengebiet“ begleitet. Nun stellt sich ihnen die Frage: Das Hamburger „Gefahrengebiet“ – Experiment oder Wahnsinn? Inhaltsverzeichnis Die Vorgeschichte Lampedusa in Hamburg: Rassistische Hetzjagd statt Bleiberecht? Esso-Häuser und Rote Flora: Existenz versus Profit Demonstration am 21. Dezember: Geplante Eskalation? […]

Proteste um die Rote Flora: Existenz versus Profit

Die Ausschreitungen rund um die Demonstrationen zum Erhalt der Roten Flora stehen nach Ansicht der Piratenpartei sinnbildlich für polizeiliche Willkür und die wachsende soziale Schieflage in Deutschland. Thorsten Wirth und Carolin Mahn-Gauseweg, Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland, sprechen sich gegen die Gewalt gegen Demonstranten aus und rufen zu einer sozial gerechteren Politik auf. »Das Vorgehen der […]

Gewalt gegen Journalisten in Schneeberg

Auf dem von NPD-Funktionären organisierten Fackelmarsch gegen die am Stadtrand untergebrachten Geflüchteten am vergangenen Wochenende in Schneeberg kam es zu Drohungen gegenüber anwesenden Pressevertretern und zum tätlichen Angriff auf einen Pressefotografen. Während die antirassistische Gegendemonstration von mehreren Hundertschaften begleitet wurde, waren am Rand des Fackelmarsches nur wenige Polizeibeamte im Einsatz. Statt ihrer Verpflichtung zum Schutz […]

Erfolgreiche Fahrradtour, verpatzter Polizeieinsatz (Update)

Polizeieinsatz bei der Fahrradttour der IG Freiräume auf der Prager Straße

IG Freiräume: Polizei geht unverhältnismäßig gegen Teilnehmer der Fahrradtour vor und kesselt für zwei Stunden bei Minusgraden. Am vergangenen Samstag veranstaltete die IG Freiräume ihre Auftakt-Fahrradtour mit dem Ziel, das öffentliche Bewusstsein für die bedrohten Freiraumprojekte in Dresden zu wecken. Trotz Minusgraden versammelten sich über 250 Menschen. »Das Anliegen der IG Freiräume wird von uns […]

Da diese Seite auf Wordpress basiert, werden Cookies benutzt. Durch deinen Besuch stimmst du der Benutzung zu und erklärst dich damit einverstanden.