Auf der Stadtratssitzung am 10.11.2020 wurde die Fusion von DREWAG und ENSO zu einer kommunalen Energieversorgerin, der SachsenEnergie AG, beschlossen. Es gab auch wichtige Anträge für die rasche Dekarbonisierung ebendieser. Kurz vor dem Ziel wurden aber über fünf Millionen Euro für die Klimawende wieder rausgestrichen. Auch die Zukunft des Kooperativen-Baulandmodells – aka. 30% geförderter Sozialwohnungsbau […]
Liebe Neustadtpirat·innen, Sympathisant·innen und Andere, hiermit möchten wir Euch recht herzlich zur ersten Mitgliederversammlung 2020 des Ortsverbands Dresden-Neustadt der Piratenpartei einladen. Die Versammlung wird am Sonntag, den 13. Dezember 2020, in der Landesgeschäftsstelle der Piraten Sachsen auf der Rothenburger Straße 7 stattfinden. Den Beginn der Versammlung haben wir auf 13:37 Uhr gelegt, die Akkreditierung wird […]
Neustadtpiraten, Die PARTEI und LINKE fordern repressionsfreie Maßnahmen Neustadtpiraten, Die PARTEI und die LINKE bringen zur nächsten Sitzung des Stadtbezirksbeirates Dresden-Neustadt einen Ersetzungsantrag zum Thema Soziale Ecke ein. Dieser sieht die Ecke als sozialen Treffpunkt für viele Menschen und fordert, dass jegliche Konsumverbote zu unterlassen sind. Als Maßnahmen gegen die auftretenden Konflikte werden eine Ausweitung […]
Eigentlich sollte nur eine Kleinigkeit beschlossen werden – allerdings wurde ohne Vorwarnung, Diskussion und Skrupel der Sozialwohnungsbau von AfD, CDU, FW und FDP zerschossen. Und dies mit aktiver Mitarbeit von OB Hilbert. Wenn diese Kooperation so weitergeht, dann ist Dresden gekippt. Neben diesen sehr beängstigenden Vorgängen ist es gelungen, den sündhaft teuren Fernsehturm nochmal erneut […]
Am Donnerstag wurde im Dresdner Stadtrat ein neuer Baubürgermeister gewählt. Das Ergebnis war hoch spannend und die Nachwirkungen bizarr. Ein Antrag zur Seenotrettung wurde dank Die PARTEI, PIRATEN und SPD eingereicht. Der Haushaltsentwurf ist nun öffentlich und kann diskutiert werden. Das alles und die Hintergründe – in unserem neuen Podcast. Mehr zur Wahl des […]
Offener Brief der Piraten an Bürgermeister Sittel Der Bürgermeister für Ordnung und Sicherheit, Detlef Sittel, plant ein Alkoholverbot für Teile der Neustadt – vielleicht auch für die ganze Neustadt. Die Neustadtpiraten wenden sich entschieden gegen diese Pläne. Als erster Schritt zur Verteidigung unserer Freiheiten veröffentlichen wir hier unseren offenen Brief an den Bürgermeister, welchen wir […]
Es gibt sehr gute Neuigkeiten zur Königsbrücker Straße – die LINKE ist mutig vorgeprescht und hält nun eine schnell umzusetzende und klimafreundliche Sanierung – und kein autogerechten Ausbau – für erwägenswert. Die Hintergründe zur Königsbrücker und wie es jetzt im Stadtrat weitergehen könnte, besprechen wir in diesem Podcast. Warum passiert an der Königsbrücker nichts? Weil […]
Diese Sitzung war die letzte vor der Sommerpause. Aufgrund der anstehenden Pause und der anteiligen Aufhebung der Haushaltssperre wurden besonders viele Anträge behandelt. Aussitzen Deluxe Das Neustadt Art Kollektiv beantragt eine Förderung für das Online-Festival “Aussitzen Deluxe”, dass 24 Veranstaltungen an 9 Orten der Neustadt durchführt, je nach Veranstaltung mit Videostream und Audiostream. Rund 60 […]
Am letzten Montag gab es die vorletzte Sitzung vor der Sommerpause. Die Tagesordnungspunkte waren recht überschaubar, die Länge dennoch wie üblich über drei Stunden. Haushaltsmittel wieder frei Am wichtigsten ist wohl, dass der OB und der Finanzbürgermeister die Haushaltsmittel für uns wieder freigegeben haben, zumindest zu 50%. Das entspricht zwar nicht meiner eingebrachten und vom […]
Am 17. Januar hatten als Tiere verkleidete Aktivist·innen seit Jahrzehnten ungenutzte Häuser an der Königsbrücker Straße (Hausnummer 12 bis 16) einer sozialen und demonstrativen Nutzung zugeführt. Diese einst prächtigen und stadtbildprägenden Villen werden seit Anfang der 90er Jahre dem Leerstand überlassen. Die Eigentümerin der Häuser ist die Argenta Holdings, welche auch die Putzi-Zahnpasta-Fabrik betreibt. Es […]