Bei der zweiten Sitzung des SBR dieses Jahr ging es um die Sanierung der Katharinenstraße, das Akustikkollektiv, die Milieuschutzsatzung und ein Versuch zum kostenfreien ÖPNV.
Gestern galt es wieder im Dresdner Stadtrat Freiräume zu verteidigen. Was so alles im Einzelnen passiert ist, könnt ihr hier nachhören. Nach der Audiodatei haben wir auch die Themen kurz umrissen. Putzi Der grüne Traum die letzten Lücken der Neustadt mit Mietwohnungen zu füllen wurde ein paar Wochen verschoben, da die Grünen noch einmal mit […]
Antrag an den Stadtrat eingereicht Die Äußere Neustadt ist mit ca. 16.000 Einwohnenden/km2 das mit Abstand am dichtesten besiedelte Stadtquartier in Dresden. Und dennoch hat die Grüne Fraktion im Stadtrat einen Antrag eingereicht, welcher eine weitere, dichte Bebauung in den letzten zwei noch verbliebenen “Entwicklungsflächen” vorsieht. Konkret geht es um das Putzi-Gelände (Königsbrücker Straße/Katharinenstraße) und […]
Podiumsdiskussion zur Neustadt und dem Hecht Die Zukunft von Hechtviertel und Neustadt: attraktives Wohngebiet für alle Generationen? Wird es auch in Zukunft bezahlbaren Wohnraum geben? Welche Rolle werden die Themen Sicherheit und Ordnung in Zukunft spielen? Wie entwickelt sich die Leipziger Vorstadt? Und welche Pläne gibt es für die Verkehrsentwicklung rund um die Königsbrücker und […]
Pfandringe, Neustadtkümmerer, umweltfreundliche Elbquerung, Quartierbus . . . Bericht aus dem Stadtrat von Martin Schulte-Wissermann Der 8. September war ein ausgesprochen guter Tag für die Umsetzung kommunaler, piratischer Ziele. Nicht alles ist alleine auf unserem Mist gewachsen, aber bei vielem haben wir durch stetiges Ansprechen und stetiges Nachbohren jetzt schlussendlich eine Mehrheit im Stadtrat gefunden. […]
Wie wir über Umwege mitbekommen haben, plant die Fraktion DIE LINKE., der auch unsere Stadträte angehören, die Wagentage nach Dresden zu holen. Wir begrüßen das sehr, setzt es endlich ein Zeichen für die alternative Kunst- und Kulturszene und für den Freiraum Elbtal. Weitere Informationen dazu findet ihr hier, den Antrag der Linken könnt ihr hier […]
Die Dresdner Piraten unterstützen die Kundgebung der Straßenkünstler am Samstag, den 19. Juli, ab 11 Uhr am Neumarkt und empfehlen, die Petition an die Oberbürgermeisterin zu unterzeichnen. „Die Verordnung in der jetzigen Form abzuschaffen ist dringend notwendig, da es einer Kulturhauptstadt nicht würdig ist, Künstler auf diese Weise einzuschränken. Dresden braucht mehr Raum für Kunst […]
Wider Erwarten hat Oberbürgermeisterin Orosz die Großprojekte »USD HafenCity« und »Marina Gardens« auf die Tagesordnung der letzten Sitzung des abgewählten Stadtrats gesetzt. Beides könnte mit den alten Mehrheiten noch schnell beschlossen werden und damit großen Schaden für Dresden verursachen. Dr. Martin Schulte-Wissermann, zukünftiger Stadtrat der PIRATEN, hierzu: „Niemand kennt bislang die Ergebnisse der Untersuchungen zu […]
Die Dresdner Stadtverwaltung will Vorreiter bei der Einführung des bislang bedeutungslosen E-Mail-Dienstes “DE-Mail” werden. Was vermeintlich gut klingt, ist eine gefährliche Mogelpackung, da “DE-Mail” für sichere Kommunikation völlig ungeeignet und trotzdem kostenpflichtig ist. Die PIRATEN unterstützen das Anliegen, amtliche Kommunikation auch elektronisch durchführen zu können. Dieses so genannte “E-Government” muss aber gewissen Sicherheitsstandards unterliegen, um […]
Mit dem Einzug von Martin Schulte-Wissermann und Norbert Engemaier ist es den Piraten jetzt möglich, aktiv Stadtpolitik zu betreiben. Mit 3,35 Prozent gelang es nach dem vorläufigen Ergebnis insgesamt 22.215 Stimmen für einen progressiven Wandel zu begeistern. Martin Schulte-Wissermann dazu: „Mit dem Ende der konservativen Mehrheit sind auch einige der verfehlten und überdimensionierten Großprojekte hinfällig. […]