Erlebnisbericht aus dem Stadtrat Am 26. September sollte die Ausrufung des Klimanotstands im Stadtrat vollzogen werden. Der Antrag war von den drei momentan fraktionslosen Mitgliedern des Stadtrats, Manuela Graul (Bündnis Freie Bürger), Max Aschenbach (Die PARTEI) und Martin Schulte-Wissermann (PIRATEN) angestoßen und dank der SPD eingebracht worden. Eine Mehrheit schien sicher, denn sowohl die Grünen […]
Am 21. Oktober rufen viele Organisationen – so auch die Hochschulpiraten und wir – auf, für ein solidarisches Dresden ohne Rassismus einzustehen. Der Grund ist ein Armutszeugnis: Pegida existiert schon vier Jahre und ihre fremdenfeindlichen Ansichten sind längst in die Parlamente eingezogen. Rassismus ist salonfähig geworden und führt zu Diskriminierung und Gewalt gegen alle, die […]
Wider Erwarten hat Oberbürgermeisterin Orosz die Großprojekte »USD HafenCity« und »Marina Gardens« auf die Tagesordnung der letzten Sitzung des abgewählten Stadtrats gesetzt. Beides könnte mit den alten Mehrheiten noch schnell beschlossen werden und damit großen Schaden für Dresden verursachen. Dr. Martin Schulte-Wissermann, zukünftiger Stadtrat der PIRATEN, hierzu: „Niemand kennt bislang die Ergebnisse der Untersuchungen zu […]
Der geplante Demonstrationszug der Rechten zum “Tag der deutschen Zukunft” wurde erfolgreich von friedlich blockierenden und demonstrierenden AntifaschistInnen verhindert. Die Neonazis versammelten sich langsam und unkoordiniert, wodurch den GegendemonstrantInnen genügend Zeit blieb den Alexander-Puschkin-Platz, den Markusplatz und Teile der Rehefelder Straße zu blockieren und somit die angemeldete Marschroute unpassierbar zu machen. An den Blockaden beteiligten […]
Wie auch schon in anderen großen Städten Deutschlands soll nun auch in Dresden am kommenden Samstag, den 07. Juni, ein „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) stattfinden, der von ungefähr 1.000 national Gesinnten als Plattform für ihre antisemitischen und rassistischen Gedanken genutzt wird. Die Rechten rufen unter dem Motto „Zukunft statt Überfremdung“ zu einem Demonstrationszug durch […]
Der Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2025+ wird am Montag, den 9. Dezember, im Orsbeirat Neustadt behandelt. Zugegeben, das Material ist sehr umfangreich und um sich da reinzufitzen braucht es schon einige Stunden. Aber wo kein Anfang, da kein Weiterkommen. Wir stellen hier daher die wichtigsten Dateien leicht auffindbar öffentlich zur Verfügung: Entwurf: Verkehrsentwicklungsplan 2025plus (PDF, 34 MB) […]
Die Dresdner Piraten unterstützen die Demonstration der Bürgerinitiative am 15. November, “Königsbrücker muss leben!“. Daher werden auch wir ab 17:00 Uhr mit Fahnen und Laternen für den Erhalt der Lebensqualität in unserer Stadt eintreten. In jeder Stadt wird der Radverkehr gefördert, das zu Fuß gehen komfortabler gemacht, der ÖPNV gestärkt. Dadurch fahren dann weniger Autos, […]
Am 27.04.2013 protestierten Netzaktivisten bestehend aus PIRATEN, Mitglieder des CCC und Anonymous vor der Frauenkirche in Dresden gegen die Bestandsdatenauskunft, die DNN berichtete. Die Aktion war Teil eines gemeinsamen Protestes in ganz Deutschland. Unter dem Motto: “Unsere Passwörter gehören uns” wurde auf die Ausdehnung des Überwachungsstaates lautstark demonstriert. Das Gesetz beinhaltet im Wesentlichen die massive […]
Update: Pressemitteilung der Dresdner Piraten zur Demo. Am kommenden Donnerstag, den 6. September, findet ein bundesweiter Aktionstag gegen die aktuelle Tarifreform der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) statt. Die Piratenpartei lehnt die geplanten Tariferhöhungen der GEMA für Clubs und Diskotheken ab. Auch in Dresden – und insbesondere der Neustadt – wird diese […]
Die Neustadtpiraten haben sich erlaubt, die Polizeiverordnung zur Bunten Republik Neustadt 2012 barrierefrei der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen.