SBR-Neustadt: Hechttag, SToP und die Kürzung von Bauprojekten

Diese etwas ungewöhnliche Sitzung auf einen Dienstag und zum zweiten Mal im Mai war recht kurz und hielt die Förderung zum HECHT#TAG und zum Projekt StoP auf der Tagesordnung sowie die Anpassung bis Streichung einiger Verkehrsprojekte an den klammen Haushalt. Spoiler: Die Königsbrücker unterhalb der Stauffenbergallee ist nicht dabei.

HECHT#TAG 2026

Der Hechtviertel e.V. beantragt 4.000€ für den HECHT#TAG 2026. Ursprünglich waren es 6.415,08€, das Stadtbezirksamt schlägt aber 4.000€ vor.

Der HECHT#TAG ist das verkleinerte Hechtfest und soll auch in diesem Jahr am Samstag des letzten Augustwochenendes (29.08.2026) stattfinden. Er ist ein Tag des offenen Hechtviertels, an welchem sich die im Stadtteil ansässigen Kunstschaffenden, Vereine, Institutionen und Manufakturen einem breiten Publikum präsentieren und ihre Arbeit vorstellen. Durch die Einbeziehung der Anwohnenden entsteht ein buntes Programm in den Hinterhöfen, begleitet von Live-Aktionen und Schauvorführungen. Für Kinder ist ein vielfältiges Angebot wie sportliche Aktivitäten und Puppenspiel geplant. In den Abendstunden sorgt die Gastronomie für ein abwechslungsreiches Programm in den Kneipen (Live-Musik, Comedy, Lesungen und vieles mehr). Im letzten Jahr konnte das Publikum an ca. 50 Orten über 100 Programmpunkte erkunden und so die Vielfalt des Hechtviertels kennenlernen.

Katja Lehmann (Grüne) beantragt, die Fördersumme wieder auf die beantragten 6.415,08€ zu erhöhen. Die Erhöhung wird mit 10 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen (AfD, Team Zastrow) bei 1 Enthaltung (Die Partei) angenommen.

Der Rat stimmt der Förderung mit 11 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme (AfD) bei 1 Enthaltung (Team Zastrow) zu.

Stadtteile ohne Partnergewalt

Als nächstes hatten wir die Förderung für StoP – Stadtteile ohne Partnergewalt auf der Tagesordnung. Das Projekt StoP der Treberhilfe Dresden e.V. setzt sich mittels Aufklärungsarbeit und Nachbarschaftshilfe gegen Partnergewalt ein. Es schafft neben Information über Gewalt gegen Frauen die Aktivierung und Vernetzung von Menschen in der direkten Nachbarschaft, trägt zu Schutz und Prävention bei. Daneben ermöglichen Formate wie Nachbarschaftstreffen, ein Buchclub, Workshops oder auch ein 2026 entwickelter Audiowalk zu Gewalt im Viertel die Sichtbarkeit des Themas und die Handlungskompetenz der Bevölkerung. Dieses Projekt wurde bisher immer von der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt finanziert, die es allerdings durch die Haushaltssperre und Kürzungen selbst nicht mehr vollständig weiterfinanzieren kann. Daher springen wir mit unserem Budget ein und finanzieren einen Teil der Sachkosten.

Tina Siebeneicher (Grüne) fragt, ob der OB dieses Projekt aus seinem eigenen Budget finanzieren könnte. Die Gleichstellungsbeauftrage erklärt, dass sie gerade selbst nicht wissen, wie es mit der Finanzierung im Nachtragshaushalt aussieht. Der OB macht dazu keine Angaben.

Norbert Rogge (Grüne) fragt, was mit dem Projekt passiert, wenn der Stadtrat im Juni keinen Nachtragshaushalt beschließt. Die Gleichstellungsbeauftragte antwortet, dass das Projekt dann nicht weiter existieren kann.

Tina Siebeneicher hält fest, dass die Haushaltssperre das Problem ist. Dadurch haben die Projekte keine Reserven mehr und können nicht mehr arbeiten. Zudem fragt sie, wie die GLB ihre Position nutzen wird, um die Projekte zu retten. Die Gleichstellungsbeauftragte hat bereits das Gespräch mit dem OB gesucht und ihm die Situation erklärt hat. Desweiteren ist sie im Gespräch mit den Trägern und tut ihr möglichstes, um Öffentlichkeit dafür herzustellen.

Lotte Brock (Die Partei) weist darauf hin, das dass Geld bei der Treberhilfe gut angelegt ist und dort auch dringend benötigt wird.

Der Rat bewilligt die 6.500€ Finanzierung des Projektes mit 9 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen (AfD, Team Zastrow) bei 2 Enthaltungen (SPD).

Verkehrsprojekte der Haushaltslage anpassen

Die Grünen haben im Stadtrat einen Antrag gestellt. Darin fordern sie, dass sich der Stadtrat aufgrund der schwierigen Haushaltslage von einigen Bauprojekten verabschiedet. Dazu zählen bspw. die vier Spuren für die Carolabrücke. Die Königsbrücker Straße steht dort auch mit drin, allerdings nur der Abschnitt oberhalb der Stauffenbergallee.

Vorgestellt wird uns der Antrag von Frau Krause. Als Beispiel für Kosteneinsparungen gibt sie die Aussage eines Planungsbüros der Carolabrücke wieder, das angibt, mit zwei statt vier Spuren etwa 20% der Kosten sparen zu können.

Der Antrag wird mit 11 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen (AfD, Team Zastrow) angenommen.

Bis zum nächsten Bericht,