Aus gegebenen Gründen ist die Mitgliederversammlung auf Sonntag, den 13. Juni 2021, um 13:37 Uhr verschoben. Der Versammlungsort bleibt weiterhin die Landesgeschäftestelle der Piraten Sachsen, Rothenburger Straße 7, 01099 Dresden.
Auf der Stadtratssitzung am 17.12.2020 wurde der Haushalt für 2021/2022 beschlossen. Für alles Mögliche war Geld da – nur nicht für einen konsequenten Einstieg in ernstgemeinte CO2-Reduzierung. Dafür bekommt das Sachsenbad glücklicherweise ein neues Dach und OB Hilbert tritt mal wieder korrekt beantragte Eilanträge mit den Füßen. Die ganze Geschichte in unserem Podcast: Haushalt Der […]
Auf der Stadtratssitzung am 10.11.2020 wurde die Fusion von DREWAG und ENSO zu einer kommunalen Energieversorgerin, der SachsenEnergie AG, beschlossen. Es gab auch wichtige Anträge für die rasche Dekarbonisierung ebendieser. Kurz vor dem Ziel wurden aber über fünf Millionen Euro für die Klimawende wieder rausgestrichen. Auch die Zukunft des Kooperativen-Baulandmodells – aka. 30% geförderter Sozialwohnungsbau […]
Am letzten Montag gab es die vorletzte Sitzung vor der Sommerpause. Die Tagesordnungspunkte waren recht überschaubar, die Länge dennoch wie üblich über drei Stunden. Haushaltsmittel wieder frei Am wichtigsten ist wohl, dass der OB und der Finanzbürgermeister die Haushaltsmittel für uns wieder freigegeben haben, zumindest zu 50%. Das entspricht zwar nicht meiner eingebrachten und vom […]
Am 14. Mai war mal wieder Stadtrat. Wegen Corona diesmal in der großen Messehalle 1. Die Stadträtinnen und die Gäste saßen alle weit auseinander. Sogar Catering wurde wieder angeboten. Und auch die Tagesordnung war wieder ein bisschen länger. Inhalt des Podcast: Allgemeines (Minute 0:00) Eilantrag Außengastronomie (Minute 1:10) Wohnblöcke in der Neustadt (Minute 5:10) Eilantrag […]
Die Diskriminierung von homo- und bisexuellen Männern Unser Gesundheitssystem steht wegen Covid-19 vor einer gewaltigen Herausforderung. Gerade in diesen Zeiten sollte man annehmen, dass jede Hilfe einzelner Personen dankbar angenommen werde. Leider ist dem nicht so, denn aufgrund von Stereotypen werden viele homo- und bisexuelle Männer nicht zur Blutspende zugelassen. Im Jahr 2017 wurde das […]
#Stayathome – Um die Ausbreitung des Virus’ so effektiv wie möglich zu verringern, verzichten wir auf persönliche Kontakte, Reisen und viele weitere Annehmlichkeiten des täglichen Lebens und ziehen uns in die eigenen vier Wände zurück. Das können jedoch nicht alle, allein in Dresden sind mehrere hundert Menschen ohne ein Zuhause. Wie ist die aktuelle Situation? […]
Am 26. März wurde die Stadtratssitzung unter besonderen #coronavirus Bedingungen durchgeführt. Eine verkürzte Tagesordnung, weniger Anwesende, und ein fast allmächtiger Oberbürgermeister: Seine spontane Idee, die Redezeit der Stadträt·innen massiv zu beschränken, wurde zwar gegen unsere, aber mit fast allen anderen Stimmen, durchgewunken. Wir müssen jetzt aufpassen, dass mit all den notwendigen #corona Umstellungen unser “kommunaler […]
Die Corona-Pandemie stellt die politischen Systeme der Welt vor eine der größten Herausforderungen der Geschichte. Das Virus ist eine Herausforderung, gegen die es aktuell weder eine Heilung noch einen Impfstoff gibt. Kontaktverbote, Ausgangssperren und Schulschließungen sind Einschränkungen unseres Alltags, ja, unserer persönlichen Freiheit. Und sie sind im Moment die einzigen Mittel, die wir haben, um […]