Nicht nur in Hamburg sollen kulturelle Freiräume den Profitinteressen von Investoren weichen: Auch in Dresden ist der Freiraum Elbtal e.V. sowie der gesamte “freie Raum” südlich der Leipziger Straße inkl. des Elbradwegs und der Beaches akut bedroht. Die Neustadtpiraten und die Dresdner Piraten setzen sich für den Erhalt des Freiraum Elbtals und die Umgestaltung der […]
Die Ausschreitungen rund um die Demonstrationen zum Erhalt der Roten Flora stehen nach Ansicht der Piratenpartei sinnbildlich für polizeiliche Willkür und die wachsende soziale Schieflage in Deutschland. Thorsten Wirth und Carolin Mahn-Gauseweg, Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland, sprechen sich gegen die Gewalt gegen Demonstranten aus und rufen zu einer sozial gerechteren Politik auf. »Das Vorgehen der […]
Nachdem gestern bekannt wurde, dass die USD unter Berufung auf eine 1996 erteilte und bis zum 11.01.2014 gültige Baugenehmigung mit Baumaßnahmen an der Leipziger Straße begonnen hat, erklärt Jan Kossick, Stadtratskandidat der PIRATEN Dresden im Wahlkreis Pieschen: „Mit dem überstürzten Baubeginn und dem Fällen der Bäume hat die USD dem begonnenen Dialog um die Zukunft […]
Sehr geehrter Herr Anderson, mit großer Verwunderung mussten wir am Dienstag Ihren Kommentar in der “Sächsischen Zeitung” zum Thema Geflüchtete im Landkreis Meißen lesen. Bereits beim ersten Satz von Ihnen konnten wir nur mit den Köpfen schütteln. Anstatt auf der “großen Zahl” 200 rumzureiten – womit Sie übrigens auf derselben Angstmacherwelle schwimmen wie dies auch […]
Am 27.11. hat die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg beschlossen, dass am Görlitzer Park in Berlin lizensierte Abgabestellen zur kontrollierten Abgabe von Cannabisprodukten eingerichtet werden sollen, um den negativen Auswirkungen der Prohibition und des dadurch entstehenden Schwarzmarkts entgegen zu treten. Die Piratenpartei steht für eine repressionsfreie Drogenpolitik und will ein Ende der gescheiterten Prohibition. Deswegen unterstützen wir Projekte […]
Die Neustadtpiraten unterstützen als Erstunterzeichner den Offenen Brief “Engagement braucht Raum” der IG Freiräume an die Stadt Dresden.
Auf dem von NPD-Funktionären organisierten Fackelmarsch gegen die am Stadtrand untergebrachten Geflüchteten am vergangenen Wochenende in Schneeberg kam es zu Drohungen gegenüber anwesenden Pressevertretern und zum tätlichen Angriff auf einen Pressefotografen. Während die antirassistische Gegendemonstration von mehreren Hundertschaften begleitet wurde, waren am Rand des Fackelmarsches nur wenige Polizeibeamte im Einsatz. Statt ihrer Verpflichtung zum Schutz […]
Ein Bericht von Marcel Ritschel, Landesvorsitzender der Piraten Sachsen. Letzten Freitag, den 15.11.2013, fand in Dresden der Auftakt zu Dresden-Nazifrei statt. Ab 17 Uhr gab es am Albertplatz, an der Parkstraße und am Sternplatz Kundgebungen, an denen der Aufruf verlesen und Flyer verteilt wurden. Vom Albertplatz startete dann eine Demo in Richtung Schlesischer Platz, wo […]
Pressemitteilung der Piraten Sachsen Am Samstag folgten in Schneeberg erneut über 800 Menschen einem Aufruf von NPD-Funktionären zum Fackelmarsch gegen die in der Jägerkaserne untergebrachten Asylsuchenden. Die sächsischen Piraten beteiligten sich gemeinsam mit etwa 1000 Menschen an den Gegenprotesten, um Solidarität mit den Geflüchteten zu demonstrieren. In Hinblick auf die rassistische Mobilmachung im Erzgebirge sagt […]