SBR-Neustadt: Müllkonzept Katharinenstraße, Zebrastreifen, Sachsenbad und Kriminalprävention

An diesem 20. Oktober 2025 hatten wir nach sechswöchiger Pause wieder eine volle Sitzung, die über vier Stunden dauerte. Besonders interessant waren das Sachsenbad und die Zebrastreifen auf Bischofsweg und Glacisstraße. Außerdem hatte ich eine Anfrage eingereicht zum Müllkonzept auf der Katharinenstraße, die uns ein Bürger zur Piratensprechstunde nahegebracht hatte.

Müllkonzept Katharinenstraße

Ich hatte folgende Anfrage zur Katharinenstraße gestellt:

Durch die dort ansässige Gastro kam die berechtigte Frage auf, in welcher Form Mülleimer aufgestellt werden, vor allem vor dem Zugang zu Groovestation/Downtown, aber auch entlang der Straße. Aus den Plänen, die uns im SBR vorgestellt worden, ließ sich diese Information nicht entnehmen.
Sind die Infos zu den Müllbehälterstandplätzen irgendwo einsehbar?
Ist geplant, vor dem Zugang zu Groovestation/Downtown größere (oder mehr) Müllbehälter aufzustellen?
Sind entlang der Straße Müllbehälterstandplätze geplant? Wenn ja, wo und wieviele?

Bezirksamtsleiter Barth gibt die Antwort des Amts für Abfallwirtschaft weiter, die aussagt, dass nur an der Ecke Alaunstraße ein Mülleimer aufgestellt wird. Wir werden die Situation beobachten und gegebenenfalls einen Antrag in den Bezirksrat einbringen, vor der Einfahrt zur Groovestation einen weiteren Müllbehälter anzubringen.

Sachsenbad

Der Investor braucht mehr Platz, da sich bei der Prüfung der Bausubstanz des „Alten“ Sachsenbads ergeben hat, dass 33% weniger Nutzfläche vorhanden ist. Um den Betrieb wirtschaftlich durchzuführen, muss dies kompensiert werden. Dazu soll eine Fläche neben dem Sachsenbad, die gerade der Drewag gehört und nicht mehr gebraucht wird, an den Investor verkauft werden. Zum Bericht unseres Pieschen-SBRs Jens Hänsch habe ich nicht viel hinzuzufügen. Vor allem der günstige Kaufpreis und die Liquidität sind immer noch große Fragezeichen.

Anne Gieland (Linke) stellt den Ergänzungsantrag, dass der Bau der Schwimhalle dahinter („Neues Sachsenbad“) gewährleistet bleibt und die Sportvereine weiter dauerhaft und ohne Einschränkungen ihren Berieb aufrecht erhalten können.

Felix Göhler (SPD) beantragt, dass die Errichtung des Neuen Sachsenbads priorisiert werden soll über den Neubau der Schwimmhalle Klotzsche. Er begründet das damit, dass in Pieschen und Neustadt mit 110.000 Einwohnenden knapp viermal so viele Menschen leben, als in Klotzsche und anliegenden Ortschaften. Hier enthalte ich mich, da ich dieses Ausspielen von Stadtbezirken gegeneinander nicht gutheiße.

Die Anträge werden alle angenommen.

Zebrastreifen auf Bischofsweg und Glacisstraße

Dieses Jahr sind zwei DIY-Zebrastreifen aufgetaucht, die durch die Verkehrsteilnehmenden anstandslos beachtet wurden: auf der Glacisstraße und auf dem Bischofsweg. Der Stadtverwaltung gefielen diese jedoch nicht, sie ließ diese wieder entfernen. Die SPD beantragt nun die dauerhafte Einrichtung dieser Zebrastreifen, die auch bereits in der Dresdner Fußstrategie geplant sind.

Hanna Ogrzewalla (Grüne) stellt den Ergänzungsantrag, auch auf der Charlottenstraße Ecke Angelikastraße einen Zebrastreifen anzuordnen. Der Antrag wird von der SPD übernommen.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Kriminalprävention in der Äußeren Neustadt – Saisonauswertung 2025

Der gesamtgesellschaftliche Ansatz wird weiterverfolgt. Das Angbeot umfasst den Klubkultursommer, die Bespielung des Scheunevorplatzes, den Neustadtkümmerer, die Nette Toilette und weiteres. Bei der Prävention geht es um die Nachtschlichter·innen, den Saisonauftakt im Alaunpark, die Kieztage, öffentliche Toiletten und Pizzamülleimer. Zur Kontrolle gibt es Polizeieinsätze und das Ordnungsamt. Zum multiprofessionellen Ansatz gehören interdisziplinäre Kooperation, ganzheitliche Problembetrachtungen, Kommunikation und Koordination, Partizipation und Empowerment, Gemeinwohlorientierung und Nachhaltigkeit.

Polizeirevierleiter Kunath konstatiert eine positive Entwicklung des Ansatzes. So sind der Alaunpark und das Assieck keine Kriminalitätsschwerpunkte mehr, es bleiben noch Scheunevorplatz und Albertplatz. Das heißt die lageangepassten polizeilichen Schwerpunkteinsätze bleiben bestehen. Dazu gehören Funkstreifenwagen und 12 Einsätze von Unterstützungskräften (wie auch die letzten Jahre). Es wurden 6 Aufenthaltsverbote ausgesprochen. Zu guter letzt gehört dazu der Austausch mit dem Stadtbezirksamt und der AG Sicherheit. Im dritten Quartal hat sich der Straftatbestand im Vergleich zum zweiten Quartal halbiert. Es wird jedoch betont, dass Polizeiarbeit langfristige Arbeit ist und kurzzeitige Erfolge nicht überzubewerten sind.

Die Besondere Einsatzgruppe (Ordnungsamt mit Waffen) sieht Brennpunkte beim Alaunpark, dem Assieck und den Albertplatz. Dort war die BEG vor allem nachts präsent. Weitere beliebte Aufenthaltspunkte waren die Elbwiesen und der Rosengarten. Von Januar bis September wurden 448 Meldungen in der Äußeren Neustadt gemacht. Der häufigste Meldegrund war Lärmbelästigung. Für 2026 wird die BEG weniger in der Äußeren Neustadt präsent sein, da andere Stadtteile mehr Aufmerksamkeit brauchen.

SafeDD, die Straßensozialarbeit für Erwachsene, sind mehrmals wöchentlich präsent in der Neustadt und sind im direkten Austausch mit Menschen auf der Straße. 2024 gab es 966 Kontakte, für 2025 wird eine ähnliche Zahl erwartet. Auch SafeDD sieht eine Verlagerung weg vom Assieck zur Alaunstraße und dem Albertplatz. Themenfelder sind Alkoholkonsum im öffentlichen Raum und vielfältiger Substanzgebrauch. Zur aktuellen Situation wird gesagt, dass die Akzeptanz unterschiedlicher Lebenswelten spürbar bleibt. Die Lage ist insgesamt stabil, die Herausforderungen für vulnerable Gruppen (Obdachlosigkeit, Abhängigkeit) bleiben bestehen. Für den Winter macht man sich Sorgen um obdachlose Menschen.

Die Heilsarmee ist ein weiterer Akteur, die sich um die Versorgung kümmern. Schwerpunkt sind die mobilen Suppenwagen. Insgesamt gibt es rund 2.500 Kontakte, trotz dessen, dass die Öffnungszeiten reduziert wurden. Der Bedarf bleibt für 2026 ähnlich hoch.

Der Klubkultursommer liegt im Plan und hat bisher 73 der 78 geplanten Veranstaltungen durchgeführt. Im Fokus liegen die Freitage und Samstage, vor allem Parties im Freien (Chemiefabrik, Paula, Kashay Salon, Sektor Evolution, Ostpol). Es gibt hohe Besuchendenzahlen, vor allem bei den Außenveranstaltungen. Der regnerische Juli minderte die Belastung von Alaunpark und Assieck. Chemiefabrik mit Biergarten läuft sehr gut, das Industriegelände funktioniert auch sehr gut. Ob das mit dem Ausbau der Königsbrücker so bleibt, ist fraglich, da bei Umfragen festgestellt wurde, dass der Ersatzverkehr nicht gut angenommen wird. Beim Ostpol funktionieren die Sommermonate nicht gut, da dieses seinen Außenbereich nicht bespielen kann und bei über 30°C Innentemperatur keine gute Aufenthaltsqualität gewährleistet werden kann. Das Konzept wird insgesamt gut angenommen und wird für 2026 weiter verfolgt.

Die Nachtschlichter·innen waren mit 20 Personen im Einsatz. Die Finanzierung ist bis Ende 2026 gesichert. Das Team ist divers aufgestellt: paritätisch, geschlechts- und kulturübergreifend mit vielfachen Sprachkenntnissen. Das Team ist Donnerstag bis Samstag zwischen 20 und 3 Uhr unterwegs. Die große Herausforderung ist der Spagat zwischen Awareness und Ordnungspolitik. Zu Missverständnissen kam es beim Namen, da einige davon ausgingen, dass bei Schlägereien dazwischen gegangen wird. 2025 gab es 18 Einsätze, bei denen ein Rettungswagen gerufen wurde, dabei 5 Vorfälle mit Verdacht auf KO-Tropfen. Es gab Flaschenwürfe auf das Team sowie sexuelle Belästigung. Die Awarenessarbeit soll ausgebaut werden. Die Weiterqualifizierung und Professionalisierung des Teams soll vorangetrieben werden. Es wird ein Lastenrad geben mit Material und zur Wiedererkennung. Es wird sich mit lokalen Akteur·innen und bundesweiten Partner·innen vernetzt. Es steht die Akquise neuer Teammitglieder für 2026 an, die Weiterentwicklung der Veranstaltungen wie der Kieztage. Der Fokus wird auf dem Hebedas, der 30. Grundschule und Albertplatz liegen.

Förderantrag für den Scheune-Umbau

Die Verwaltung stellt einen Antrag an die Sächsische Aufbaubank, um die Außenanlagen und die Fassadenbegrünung der Scheune realisieren zu können. Dazu sollen im Hinterhof hochkronige Bäume gepflanzt werden, die eine Veranstaltungsfläche überschatten. Der vordere Bereich und die Seiten bleiben ähnlich, für mehr Barrierearmut wird gesorgt. Die Baumgruben werden nach dem Schwammstadt-Prinzip gebaut. Gesamtkosten sind knapp eine halbe Million Euro, die Fördermittel belaufen sich auf rund 375.000 EUR.

Der SBR stimmt der Vorlage einstimmig zu.

Beleuchtung zwischen Albertplatz und Artesischem Brunnen

Die SPD beantragt, die Beleuchtung zwischen Einmündung Alaunstraße und Albertplatz zu verbessern, um Verkehrssicherheit, Kriminalprävention und Sicherheitsempfinden in dem Bereich zu verbessern. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Gedenkort Alter Leipziger Bahnhof

Der Gedenkort Alter Leipziger Bahnhof e.V. hat ein Nutzungs- und Betriebskonzept vorgelegt, dass nun im Stadtrat abgestimmt wird. Im einzelnen:

Der Stadtrat nimmt das Nutzungs- und Betreibungskonzept für einen Gedenkort mit einer Jüdischen Bildungs-, Vermittlungs- und kulturellen Begegnungsstätte Alter Leipziger Bahnhof, erstellt durch den Gedenkort Alter Leipziger Bahnhof e. V. im Auftrag der Landeshauptstadt Dresden, zur Kenntnis.
Für die Weiterentwicklung des Nutzungs- und Betreibungskonzeptes und erste Umsetzungsschritte in den Jahren 2025 und 2026, insbesondere für Netzwerk- und Öffentlichkeitsarbeit, die weitere Erarbeitung des Forschungsstandes zum Alten Leipziger Bahnhof in der Zeit des Nationalsozialismus, die Einbindung von Nachfahren ehemals aus Dresden deportierter Menschen und die Entwicklung des Lernortes Alter Leipziger Bahnhof soll eine Zuwendung im Jahr 2025 in Höhe von 90 TEUR und im Jahr 2026 in Höhe von 100 TEUR im Jahr 2026 an den Gedenkort Alter Leipziger Bahnhof e. V. als Projektförderung im Wege der Fehlbedarfsfinanzierung gewährt werden.
Mit dem Gedenkort Alter Leipziger Bahnhof e. V. ist das Nutzungs- und Betreibungskonzept in den Jahren 2025 und 2026 insbesondere dahingehend weiter zu entwickeln bzw. es sind konkrete Vorschläge zu unterbreiten, wie die Betreibungskosten insgesamt (insbesondere Personalkosten) deutlich reduziert werden können. Dabei sollen Synergien in der Betreibung mit anderen (u. a. kommunalen) Einrichtungen untersucht werden.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Weiterentwicklung des Nutzungs- und Betreibungskonzeptes zu klären, wie die Beteiligung des Freistaat Sachsen an der als Betreiber avisierten Einkommensstiftung privaten Rechts sowie dessen finanzielle Beteiligung, sowohl für die nötigen investiven Ausgaben, als auch für den laufenden Betrieb, verbindlich im Hauptstadtkulturvertrag mit der Landeshauptstadt Dresden geregelt werden kann und zu verhandeln, in welcher Höhe sich der Freistaat Sachsen finanziell und fortlaufend beteiligen wird.

Der Antrag wird vom SBR einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen.

DARIA – Fachberatungsstelle Sexarbeit

Die Fachberatungsstelle DARIA hat sich im Mai 2022 gegründet. Der Träger ist die Treberhilfe Dresden und wird vom Land Sachsen getragen. Sie sind neben Dresden auch für Görlitz und Chemnitz zuständig. Sie beraten zu Gesundheit, zum Prostituiertenschutzgesetz, zu Steuern, Krankenversicherung und Sozialleistungen, bei Diskriminierungserfahrungen und bei akuten Krisen. Sie suchen Arbeitsorte auf, sind im Sperrbezirk aktiv, bieten niedrigschwellige Kontaktmöglichkeiten und verteilen Flyerund kostenfreie Arbeitsmaterialien. Es gibt Vernetzung und Weiterbildung über das Soul Café und Weiterbildungsmöglichkeiten.

In Dresden gibt es keine verlässlichen Zahlen, da die Szene hoch mobil ist; geschätzt gibt es 300-700 Arbeiter·innen in Dresden. Die Arbeit ist vertraulich, solidarisch und kostenfrei, auf Wunsch auch anonym. Sie ist ergebnisoffen und offen für alle, die sexuelle Dienstleistungen anbieten oder diese nicht mehr anbieten wollen.

Förderanträge

Jugendbeteiligung im Stadtbezirk

Im Rahmen der Amtshilfe bewilligt der Bezirksrat knapp 430 EUR für eine Broschüre zum Projekt Jugendbeteiligung im Stadtbezirk. Es gibt 16 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung (CDU).

Livemusik für alle

Der Laden Geldschneider & Co beantragt 900 EUR für ein kleines Anwohnendenfest. Dieses fand bereits am 5. September statt und wurde als Kleinprojekt beantragt, welches normalerweise im Umlauf beschlossen wird – es sei denn ein Bezirksrat widerspricht dem Umlaufverfahren.

Der Bezirksrat bewilligt den Antrag mit 15 Ja-Stimmen bei 1 Nein (AfD) und 1 Enthaltung (Team Zastrow).

Demo zur Lage und Relevanz zeitgenössischer Kultur

Auch dieses Kleinprojekt wurde aufgrund eines Widerspruchs auf der Sitzung behandelt. Veit Joneleit (DissDD) fragte, ob Demos generell förderungsfhähig sind. In der Diskussion wird deutlich, dass es nicht um die Förderung einer Demonstration geht, sondern um das Konzert, dass neben einer Demonstration stattfand. Das war missverständlich formuliert. Leider wird dadurch die Förderung mit 7 Ja-Stimmen, bei 7 Nein und 3 Enthaltungen abgelehnt.

Stadtteilhaus Äußere Neustadt: Zukunft braucht Raum

Im Rahmen der Brandschutzertüchtigung beantragt das Stadtteilhaus Äußere Neustadt 2.500 EUR. Als sozio-kulturelles Zentrum mit wichtiger Wirkung im Stadtteil ist das Vorhaben förderfähig und wird vom SBR einstimmig bewilligt.

Cowboyseminar – Ein Theaterstück über Männerbilder

Im Hole of Fame und dem AZ Conni soll das Theaterstück Cowboyseminar mit rund 3.500 EUR gefördert werden.

Die traditionelle Rolle des Mannes, verliert im Angesicht der strukturellen Probleme, wie z.B. einem schwierigen Arbeitsmarkt aber auch durch die berechtigte Kritik an den bestehenden Strukturen durch den Feminismus an Sinn und Glaubwürdigkeit. Reaktionäre Parteien und Vereinigungen nutzen die Unsicherheit in der Gesellschaft und bieten scheinbar Orientierung. Dies schadet dem demokratischen Zusammenleben und der friedlichen, freiheitlichen Gesellschaft. Männer als vom Patriarchat betroffene Gruppe werden selten besprochen, obwohl in Statistiken deutlichen Auseinandersetzungsbedarf sichtbar wird. Männer töten sich statistisch häufiger als Frauen, Männer sind deutlich häufiger Täter häuslicher Gewalt und begehen häufiger Straftaten. Die Auseinandersetzung mit dem Thema Männlichkeit möchten wir nicht der politischen Rechten überlassen und auf Formate der Männerhilfe, zum Beispiel in der Dresdner Neustadt hinweisen, die sich für die Bedürfnisse und Belange von Männern einsetzt und dabei die Lebenslagen und Bedürfnisse von Frauen berücksichtigen.

Anschließend an jede Vorstellung wird ein Nachgespräch mit Mitarbeiter·innen des Männernetzwerk Dresden e.V. geführt, bei dem das Publikum sowohl den anwesenden Expert·innen als auch den Künstler·innen Fragen stellen und sich in einen Austausch zur Thematik begeben kann.

Das Projekt wird mit 13 Ja bei 1 Nein (AfD) und 3 Enthaltungen (CDU, TZ) bewilligt.

Electrical Walks von Christina Kubisch

Das Projekt bringt Christina Kubisch mit ihren Electrical Walks nach Dresden. Das Publikum ist zu einem Stadtspaziergang eingeladen, bei dem die unsichtbare Welt der elektromagnetischen Felder im Stadtraum akustisch erforscht wird.

Beantragt werden 1.000 EUR, die mit 15 Ja, 1 Nein (AfD) und 1 Enthaltung (TZ) bewilligt werden.

DAVE CON: For the Future

Das DAVE Festival beantragt 3.200 EUR.

Das DAVE Festival veranstaltet ein vielseitiges Workshop Programm, das gezielt die lokale Dresdner Kultur- und Clubszene stärkt, Inklusion fördert und wichtige gesellschaftliche Diskurse anregt. Durch praxisnahe Formate und Diskussionsrunden werden niedrigschwellige Bildungsangebote geschaffen, die insbesondere unterrepräsentierten Gruppen Zugang zu Wissen, Netzwerken und Empowerment bieten. Das Programm setzt Schwerpunkte auf Awareness, Safer Use, künstlerische Selbstvermarktung und den Umgang mit digitaler Zensur, Auswirkungen digitalem Musikkonsums, Artist Identity – Themen, die für die Zukunftsfähigkeit der Dresdner Szene entscheidend sind. Technische Workshops, zu DJing, VJing, Midi-, Drum- Controller bauen und Klangerzeugung.

Die Förderung wird mit 16 Ja Stimmen bei 1 Nein (AfD) bewilligt.

Weiteres

Die Brücke auf der Königsbrücker Straße an der Haltestelle Industriegelände wird im Zuge der Sanierung der Königsbrücker Straße ebenfalls neu gebaut, da sie ähnliche Probleme wie die Carolabrücke aufweist (Spannstahl). Die Bauzeit ist von Januar 2026 bis März 2029 geplant. Da es dort zur Zeit eine legale Graffitiwand gibt, soll diese auch nach dem Neubau weiter Bestand haben. Außerdem kann dort eine Skateanlage entstehen. Anne Gieland (Linke) bringt einen Ergänzungsantrag ein, um diese Graffitiwand und Skateanlage festzuschreiben. Ergänzungsantrag und Antrag werden einstimmig angenommen.

Bis zum nächsten Bericht,