Dresdner Piraten führen Urabstimmung durch (Update)


Der Kreisvorstand der Piraten Dresden wurde beauftragt, eine Urabstimmung zum Beschluss der Unvereinbarkeitserklärung durchzuführen.

Der Kreisverband Dresden der Piratenpartei Deutschland bekennt sich zu folgender Unvereinbarkeitserklärung:

Wir sind eine globale Gemeinschaft von Menschen, unabhängig von Alter, Geschlecht und Abstammung sowie gesellschaftlicher Stellung, offen für Alle mit neuen Ideen.Wer jedoch mit Ideen von Rassismus, Sexismus, Homophobie, Ableismus, Transphobie und anderen Diskriminierungsformen und damit verbundener struktureller und körperlicher Gewalt auf uns zukommt, hat sich vom Dialog verabschiedet und ist jenseits unserer Akzeptanzgrenze.

Wer es darauf anlegt, das Zusammenleben in dieser Gesellschaft zu zerstören und auf eine Gesellschaft hinarbeitet, deren Grundsätze auf Chauvinismus und Nationalismus beruhen, arbeitet gegen die moralischen Grundsätze, die uns als Dresdner Piraten verbinden.

Wir erklären das Vertreten von Rassismus und von der Verharmlosung der historischen und aktuellen faschistischen Gewalt für unvereinbar mit einer Mitgliedschaft.

Damit die Urabstimmung durchgeführt werden kann, müssen mindestens 10% aller stimmberechtigten Piraten (derzeit sind das 15 Piraten) bis zum 23.11.2012 ihre Unterstützung des Antrages kundtun. Dies geht nur über eine E-Mail an vorstand@piraten-dresden.de.

Die Unvereinbarkeitserklärung ist bereits Teil des Grundsatzprogrammes der Neustadtpiraten, wurde jedoch von den  Dresdner Piraten bisher nur als Positionspapier angenommen. Zu ihr wurden auch auf dem kommenden Bundesparteitag in Bochum Anträge eingereicht, siehe auch die Entstehungsgeschichte der Unvereinbarkeitserklärung.

Update: Die Unvereinbarkeitserklärung wurde mit großer Mehrheit angenommen:

Von 61 gültigen Stimmen votierten 54 dafür, 7 dagegen und 5 Stimmen waren ungültig. Somit ergab die Auszählung  88,5% Zustimmung und 11,5% Ablehnung. 44% der 150 stimmberechtigten Mitglieder beteiligten sich an der Wahl. Insgesamt  hat der KV Dresden 260 Mitglieder.

Quelle: Piraten Dresden

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