Archiv für "Stadtrat"

Neustadtpolitik – live auf dem Podium

Podiumsdiskussion zur Neustadt und dem Hecht Die Zukunft von Hechtviertel und Neustadt: attraktives Wohngebiet für alle Generationen? Wird es auch in Zukunft bezahlbaren Wohnraum geben? Welche Rolle werden die Themen Sicherheit und Ordnung in Zukunft spielen? Wie entwickelt sich die Leipziger Vorstadt? Und welche Pläne gibt es für die Verkehrsentwicklung rund um die Königsbrücker und […]

Schöner Piratentag im Stadtrat

Pfandringe, Neustadtkümmerer, umweltfreundliche Elbquerung, Quartierbus . . . Bericht aus dem Stadtrat von Martin Schulte-Wissermann Der 8. September war ein ausgesprochen guter Tag für die Umsetzung kommunaler, piratischer Ziele. Nicht alles ist alleine auf unserem Mist gewachsen, aber bei vielem haben wir durch stetiges Ansprechen und stetiges Nachbohren jetzt schlussendlich eine Mehrheit im Stadtrat gefunden. […]

Stadtrat plant Wagentage nach Dresden zu holen

Wie wir über Umwege mitbekommen haben, plant die Fraktion DIE LINKE., der auch unsere Stadträte angehören, die Wagentage nach Dresden zu holen. Wir begrüßen das sehr, setzt es endlich ein Zeichen für die alternative Kunst- und Kulturszene und für den Freiraum Elbtal. Weitere Informationen dazu findet ihr hier, den Antrag der Linken könnt ihr hier […]

Kundgebung der Straßenkünstler am Samstag

Die Dresdner Piraten unterstützen die Kundgebung der Straßenkünstler am Samstag, den 19. Juli, ab 11 Uhr am Neumarkt und empfehlen, die Petition an die Oberbürgermeisterin zu unterzeichnen. „Die Verordnung in der jetzigen Form abzuschaffen ist dringend notwendig, da es einer Kulturhauptstadt nicht würdig ist, Künstler auf diese Weise einzuschränken. Dresden braucht mehr Raum für Kunst […]

HafenCity abgewählt: PIRATEN unterstützen Demo für den Erhalt des Flutgebietes

Wider Erwarten hat Oberbürgermeisterin Orosz die Großprojekte »USD HafenCity« und »Marina Gardens« auf die Tagesordnung der letzten Sitzung des abgewählten Stadtrats gesetzt. Beides könnte mit den alten Mehrheiten noch schnell beschlossen werden und damit großen Schaden für Dresden verursachen. Dr. Martin Schulte-Wissermann, zukünftiger Stadtrat der PIRATEN, hierzu: „Niemand kennt bislang die Ergebnisse der Untersuchungen zu […]

Mittwoch: PIRATEN-Workshop zu “DE-Mail” mit Stadtrat Torsten Schulze (GRÜNE)

Die Dresdner Stadtverwaltung will Vorreiter bei der Einführung des bislang bedeutungslosen E-Mail-Dienstes “DE-Mail” werden. Was vermeintlich gut klingt, ist eine gefährliche Mogelpackung, da “DE-Mail” für sichere Kommunikation völlig ungeeignet und trotzdem kostenpflichtig ist. Die PIRATEN unterstützen das Anliegen, amtliche Kommunikation auch elektronisch durchführen zu können. Dieses so genannte “E-Government” muss aber gewissen Sicherheitsstandards unterliegen, um […]

Einzug in den Stadtrat ermöglicht Politikwechsel

Mit dem Einzug von Martin Schulte-Wissermann und Norbert Engemaier ist es den Piraten jetzt möglich, aktiv Stadtpolitik zu betreiben. Mit 3,35 Prozent gelang es nach dem vorläufigen Ergebnis insgesamt 22.215 Stimmen für einen progressiven Wandel zu begeistern. Martin Schulte-Wissermann dazu: „Mit dem Ende der konservativen Mehrheit sind auch einige der verfehlten und überdimensionierten Großprojekte hinfällig. […]

Ergebnis der Kommunal- und Europawahl 2014

Laut vorläufigem Endergebnis ziehen die deutschen Piraten mit 1,3% erstmals in das Europaparlament ein. Damit wird unsere Spitzenkandidatin Julia Reda die schwedischen Piraten im Parlament ablösen. Sie wird natürlich transparent über ihre Arbeit berichten. In Dresden bedanken wir uns bei den 6.153 Wahlberechtigten, die Julia ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Mit einem Stimmenanteil von 2,7% liegen […]

Video: Pieschenpark statt Hafencity

Auszug aus dem Pieschenpark-Konzept: Neben dem Ziel, das gesamte Areal nördlich der Leipziger Straße zügig im Sinne dieses erweiterten Masterplans zu entwickeln, steht die Forderung das gesamte Areal südlich der Leipziger Straße zu einem Natur- und Freizeitpark umzunutzen (Arbeitstitel “Pieschenpark”). Hierzu ist der Flächennutzungsplan entsprechend anzupassen (z.B. Parkanlage/Sondergebiet Freizeit). Die Fläche ist so weit wie […]

Video: Globus ohne uns

Die Flächen auf und um den Alten Leipziger Bahnhof sollen einer Nutzung wie Wohnen, Arbeiten, Freizeit, Schule, Kita zugeführt werden. Auch eine kleinteilige und dezentrale Nutzung für lokalen Einzelhandel ist denkbar. Einen (Globus-) Hypermarkt inkl. der projektierten Parkflächen und im Umfeld angesiedelten Einzelhandelsflächen lehnen die Piraten ab. Die Piraten wirken darauf hin, dass das Gelände […]