Archiv für "Sitzungen"

Eklat um Königsbrücker: 52. Ortsbeiratssitzung

Ein Blogbeitrag von Ortsbeirat Martin Schulte-Wissermann. Die Ortsbeiratssitzung in der Neustadt am 1. April hatte einen ganz großen (leider echten) Scherz zu bieten: Wichtige Informationen zu Königsbrücker wurden uns ohne Diskussion mal eben nebenbei als Papier ausgehändigt – null Mitbestimmung, reine Basta-Politik. Daneben wurde über die Sanierung der Augustusbrücke und ein ziemlich desaströses »Nutzungskonzept Innerstädtischer Plätze« […]

51. Ortsbeiratssitzung: Kitas, Wohnungen, HafenCity

Ein Blogbeitrag von Ortsbeirat und Neustadtpirat Martin Schulte-Wissermann Auch wenn die Stadtratswahlen ihre Schatten vorauswerfen, insbesondere bei den Piraten, die Unterstützerunterschriften brauchen, verlief die Sitzung konzentriert und (fast) ohne Wahlkampfgeplänkel. Auf der Tagesordnung standen die Zukunft der Kitas, ein Bauprojekt oberhalb des Alaunenplatzes sowie die Verbesserung der Busbahnhöfe. Und schließlich wurde noch bekannt gegeben, dass […]

Neustadtpiraten wirken

Auf der Mitgliederversammlung der Dresdner Piraten wurden heute zwei der zentralen Anliegen der Neustadtpiraten auch auf Kreisebene mit großer Mehrheit angenommen. Zum einen ist das Projekt Pieschenpark nun Teil des offiziellen Dresdner Wahlprogramms. Alle Flächen südlich der Leipziger Straße sollen mittelfristig vom Puschkinplatz bis zur Medikamentenfabrik zu einem Natur- und Freizeitpark umgenutzt werden. Hierbei entsteht […]

Bericht zur 45. Sitzung des Ortsbeirats Neustadt

Blogbeitrag von Dr. Martin Schulte-Wissermann, Ortsbeirat und Neustadtpirat. – mit Antwort Liststraße (PDF, 401 KB) und Anfrage Tunnel in Schule (PDF, 23,3 KB) Bei der 45. Sitzung des Ortsbeirats Neustadt ging es um die HafenCity, Globus, zwei neue Schulen in Pieschen, den Alaunplatz … und nochmal um die HafenCity im Zusammenhang mit dem Hochwasser. Nebenbei […]

Bericht zur 42. Sitzung des Ortsbeirats Neustadt

Diese Sitzung hatte es in sich, denn das Thema Königsbücker, was alleine über zwei Stunden lang behandelt wurde, beherrschte alles. Die beiden anderen Themen – BRN und Straßenneubenennung – verblassten damit verglichen fast. Bei der Königsbrücker ist dann nach langem Ringen ein deutlicher Statement für eine wirklich schmale Königsbrücker herausgekommen, deutlich schmaler als alle bislang […]

Bleiben Transparenz und Bürgerbeteiligung Fremdworte im Stadtrat?

PIRATEN Dresden äußern sich zur Vorlage zum Livestreaming der Stadtratssitzungen. Wie im städtischen Ratsinformationssystem ersichtlich ist , wird am heutigen Montag der Ausschuss für Allgemeine Verwaltung über eine Vorlage zum Livestreaming von Stadtratssitzungen beschließen. Dass gerade ein solcher Antrag, der eigentlich Transparenz und Bürgerbeteiligung befördern soll, interessierten Bürgern vorenthalten und erst durch Presseanfragen publik wird, […]

Bericht zur 38. Sitzung des Ortsbeirats Neustadt

Blogbeitrag von Dr. Martin Schulte-Wissermann, Ortsbeirat und Neustadtpirat – mit Anfrage Barrierefreier Alaunplatz (PDF) Die Sitzung am 21.01.2013 begann für mich mit einer Überraschung, da ich ganz zu Beginn erfahren musste, dass die Bürgerfraktion mir das Recht abgesprochen hatte, für das Bürgerbündnis zu sprechen. Und tatsächlich: Als ich meinen Sitzplatz aufsuchte, war auf meinem Namensschild der […]

Sitzungen des Ortsbeirats und des Stadtrats

Bericht zur 37. Sitzung des Ortsbeirats Neustadt