Archiv für "Mitbestimmung"

Acht gute Gründe, in Sachsen Piraten zu wählen

1. Ben: „Bildung für alle!“ 2. Seb: „Was es mit der Alternativstimme auf sich hat?“ 3. Sandra: „Bildung ist alternativlos!“ 4. Michael: „Freies Internet für Alle!“ 5. Katrin: „Wieso Mitbestimmung an Schulen?“ 6. Jan will auch kleine Kulturschaffende fördern 7. Florian: „Frei und solidarisch, so soll’s sein!“ 8. Anna will mehr Farbe Fortsetzung Weiter: Acht […]

Einzug in den Stadtrat ermöglicht Politikwechsel

Mit dem Einzug von Martin Schulte-Wissermann und Norbert Engemaier ist es den Piraten jetzt möglich, aktiv Stadtpolitik zu betreiben. Mit 3,35 Prozent gelang es nach dem vorläufigen Ergebnis insgesamt 22.215 Stimmen für einen progressiven Wandel zu begeistern. Martin Schulte-Wissermann dazu: „Mit dem Ende der konservativen Mehrheit sind auch einige der verfehlten und überdimensionierten Großprojekte hinfällig. […]

Video: Stadtverkehr, Transparenz und Prohibition

Die Dresdner PIRATEN setzen sich für die Einführung eines fahrscheinlosen Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) ein. Wir sehen einen gut ausgebauten ÖPNV als festen Bestandteil der Daseinsvorsorge an, der garantiert, dass auch einkommensschwache Menschen, Alte und Kranke die Möglichkeit zu mehr gesellschaftlicher Teilhabe erhalten. Der Fahrradverkehr ist eine umweltfreundliche Alternative zum motorisierten Verkehr und muss deshalb gefördert […]

Einwohnerversammlung verkommt zur Farce

In der Stadtratssitzung am Mittwoch werden die Ergebnisse der Einwohnerversammlung zur Königsbrücker Straße vorgestellt, um gleich darauf über den unveränderten Entwurf der Stadtverwaltung abzustimmen. Dazu erklärt Marcel Ritschel, Stadtratskandidat im Wahlkreis Neustadt: „Weder wurde auf neue Verkehrszahlen, noch auf die Einwände von Ortsbeirat und Einwohnerversammlung eingegangen. Auch vom federführenden Ausschuss sind sie hinter verschlossenen Türen […]

Eklat um Königsbrücker: 52. Ortsbeiratssitzung

Ein Blogbeitrag von Ortsbeirat Martin Schulte-Wissermann. Die Ortsbeiratssitzung in der Neustadt am 1. April hatte einen ganz großen (leider echten) Scherz zu bieten: Wichtige Informationen zu Königsbrücker wurden uns ohne Diskussion mal eben nebenbei als Papier ausgehändigt – null Mitbestimmung, reine Basta-Politik. Daneben wurde über die Sanierung der Augustusbrücke und ein ziemlich desaströses »Nutzungskonzept Innerstädtischer Plätze« […]

Königsbrücker Straße: 10.000 unterzeichnen Petition für Sanierung im Bestand

Dresdner Piraten fordern Mitbestimmung und Berücksichtigung der fallenden Verkehrszahlen Am gestrigen Dienstag erreichte die Online-Petition gegen den vierspurigen Ausbau der Königsbrücker Straße und für eine zügige Sanierung im baulichen Bestand die Marke von 10.000 Unterzeichnern. Die Forderungen der Petition decken sich mit denen der Piraten und vieler Anwohnenden. “Die bisherigen Planungen für die Königsbrücker Straße […]

Hafencity: CDU trifft Investoren hinter verschlossenen Türen – Dresdner Piraten fordern Transparenz und Mitbestimmung (Update)

Am gestrigen Mittwoch lud die CDU Pieschen zum allmonatlichen “Dämmerschoppen”. Zu Gast war die Projektleitung der geplanten USD Hafencity. Auf ihrer Parteiwebseite warb die CDU damit, dass Diskussion und das Einbringen von Erfahrungen und Ansichten möglich seien. Umso enttäuschter waren Anwohner und Dresdner Piraten, als ihnen der Einlass mit der Begründung verwehrt wurde, es handle […]

Einwohnerversammlung zur Königsbrücker Straße

Ein Blogbeitrag von Ortsbeirat Martin Schulte-Wissermann. Am Freitag, 17.01, wurde im Kulturrathaus eine Einwohnerversammlung mit dem Thema „Königsbrücker Straße“ abgehalten. Eingeladen wurde zur Vorstellung der vierspurigen Variante „7m“, behandelt wurde dann aber die ebenfalls voll vierspurige „Variante 7“. Ob diese spontane Änderung zulässig ist, d.h. ob die Versammlung überhaupt rechtens war, sollte mal geprüft werden […]