Archiv für "Kommunalwahl 2014"

Einzug in den Stadtrat ermöglicht Politikwechsel

Mit dem Einzug von Martin Schulte-Wissermann und Norbert Engemaier ist es den Piraten jetzt möglich, aktiv Stadtpolitik zu betreiben. Mit 3,35 Prozent gelang es nach dem vorläufigen Ergebnis insgesamt 22.215 Stimmen für einen progressiven Wandel zu begeistern. Martin Schulte-Wissermann dazu: „Mit dem Ende der konservativen Mehrheit sind auch einige der verfehlten und überdimensionierten Großprojekte hinfällig. […]

Ergebnis der Kommunal- und Europawahl 2014

Laut vorläufigem Endergebnis ziehen die deutschen Piraten mit 1,3% erstmals in das Europaparlament ein. Damit wird unsere Spitzenkandidatin Julia Reda die schwedischen Piraten im Parlament ablösen. Sie wird natürlich transparent über ihre Arbeit berichten. In Dresden bedanken wir uns bei den 6.153 Wahlberechtigten, die Julia ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Mit einem Stimmenanteil von 2,7% liegen […]

Video: Stadtverkehr, Transparenz und Prohibition

Die Dresdner PIRATEN setzen sich für die Einführung eines fahrscheinlosen Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) ein. Wir sehen einen gut ausgebauten ÖPNV als festen Bestandteil der Daseinsvorsorge an, der garantiert, dass auch einkommensschwache Menschen, Alte und Kranke die Möglichkeit zu mehr gesellschaftlicher Teilhabe erhalten. Der Fahrradverkehr ist eine umweltfreundliche Alternative zum motorisierten Verkehr und muss deshalb gefördert […]

Video: Pieschenpark statt Hafencity

Auszug aus dem Pieschenpark-Konzept: Neben dem Ziel, das gesamte Areal nördlich der Leipziger Straße zügig im Sinne dieses erweiterten Masterplans zu entwickeln, steht die Forderung das gesamte Areal südlich der Leipziger Straße zu einem Natur- und Freizeitpark umzunutzen (Arbeitstitel “Pieschenpark”). Hierzu ist der Flächennutzungsplan entsprechend anzupassen (z.B. Parkanlage/Sondergebiet Freizeit). Die Fläche ist so weit wie […]

Video: Globus ohne uns

Die Flächen auf und um den Alten Leipziger Bahnhof sollen einer Nutzung wie Wohnen, Arbeiten, Freizeit, Schule, Kita zugeführt werden. Auch eine kleinteilige und dezentrale Nutzung für lokalen Einzelhandel ist denkbar. Einen (Globus-) Hypermarkt inkl. der projektierten Parkflächen und im Umfeld angesiedelten Einzelhandelsflächen lehnen die Piraten ab. Die Piraten wirken darauf hin, dass das Gelände […]

Video: Die Stadt ist zum Benutzen da

Video: Freiraum Elbtal und Marina Gardens

Auszug aus dem Pieschenpark-Konzept: „Der elbnahe Verlauf des auch überregional bedeutsamen Elberadweges bleibt erhalten. Denkmalgeschützte und historisch wertvolle Bestandsgebäude sind zu erhalten (z.B. Leipziger 27, Hafengebäude). Der Hafen bleibt ein Motorsport- und Anlegehafen. Bestehende gewerbliche Nutzer (Beache, Segway-FunPark) sind erwünscht. Der Freiraum Elbtal ist als Kultur- und Freizeitgelände Teil des Pieschenparks.“ Das gesamte Konzept kann […]

Jugendwahl U18: Doppelter Wahlsieg für die Piraten

Dresden hat gewählt: Piraten regieren die Stadt Würde es nach den jungen Menschen unserer Stadt gehen, gäbe es im Stadtrat eine Mehrheit der Piraten mit 15 von 70 Sitzen. Dies hat die U18-Kommunalwahl am Freitag ergeben. Wer noch keine 18 Jahre alt war und trotzdem wählen wollte, konnte in 14 Wahllokalen im Stadtgebiet für die […]

Krankenkassenkarte für Asylsuchende: Piraten fordern Humanität im Dresdner Stadtrat

Auf der heutigen Sitzung hat der Dresdner Stadtrat die Einführung von Krankenkassenkarten für Asylsuchende abgelehnt. „Die derzeitige Praxis, erst vom Amt einen Behandlungsschein ausstellen lassen zu müssen, ist bürokratisch, unmenschlich und im Notfall sogar lebensbedrohlich. Zahlreiche andere Städte stellen Asylsuchenden daher Krankenkassenkarten zur Verfügung. Warum sich der Stadtrat hier dem Abbau dieser sinnlosen bürokratischen Hürde […]

Freitag: Stadträtin Gerit Thomas zu Gast bei Piraten

Die Dresdner Piraten laden am Freitag zur zweiten »Kommunalmarina« ein. Nachdem beim letzten Mal Martin Kliehm über seine Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Main berichtete, begrüßen die Piraten dieses Mal die Grüne Stadträtin Gerit Thomas, die mit ihnen über ihre Arbeit im Dresdner Stadtrat sprechen wird. „Wir werden im Stadtrat nicht nur unser eigenes […]