Archiv für "Kommunalpolitik"

Tanzen gegen Tanzverbot ist verboten!

Die Künstlervereinigung Kultur sucht Raum hat einen Artikel veröffentlicht, der klar macht, dass Dresden nicht nur Straßenmusik regulieren will, sondern dass das Ordnungsamt Protest dagegen eindämmt [PDF]. Die Piraten rufen auf, für die Trennung von Kirche und Staat zu tanzen. Im veröffentlichten Dokument heißt es, dass die Kundgebung genehmigt ist, aber keine Musik gespielt werden […]

Einwohnerversammlung verkommt zur Farce

In der Stadtratssitzung am Mittwoch werden die Ergebnisse der Einwohnerversammlung zur Königsbrücker Straße vorgestellt, um gleich darauf über den unveränderten Entwurf der Stadtverwaltung abzustimmen. Dazu erklärt Marcel Ritschel, Stadtratskandidat im Wahlkreis Neustadt: „Weder wurde auf neue Verkehrszahlen, noch auf die Einwände von Ortsbeirat und Einwohnerversammlung eingegangen. Auch vom federführenden Ausschuss sind sie hinter verschlossenen Türen […]

Videos: Podiumsdiskussion zur Königsbrücker Straße

Podiumsdiskussion Podiumsdiskussion zur Königsbrücker Straße mit SPD, Grünen, Piraten, Freien Bürger, FDP sowie des ADFC und der Bürgerinitiative „Königsbrücker muss leben!“. Auch die Stadtratskandidaten der Piraten Marcel Ritschel (Piraten) und Martin Schulte-Wissermann (Bürgerinitiative) waren dabei. Stimmen zur Sanierung Videos: Dresdner Piratencast.

Vortrag und Diskussionsrunde mit Martin Kliehm

Martin Kliehm

Martin Kliehm, Stadtverordneter in Frankfurt für die Piratenpartei, beehrt uns am Samstag ab 09:30 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der Piraten Sachsen, um uns von seiner Kommunalarbeit zu berichten. Nach seinem Vortag wird es eine Diskussionsrunde geben, in der Ihr alle Fragen an ihn stellen dürft, die Euch auf der Seele brennen. Kommt zahlreich, er nimmt […]

Mit den Piraten den Stadtrat ändern

Die Piraten Dresden suchen Menschen, die Dresdner Stadtpolitik machen wollen und laden zum Treffen am Mittwoch, den 4. Dezember 2013, auf die Kamenzer Straße 13 in die Landesgeschäftsstelle ein. Die Piraten sind gut aufgestellt um die Politik in Dresden zu ändern. Asylrecht und Antifaschismus, Wohnungsbau und soziokulturelle Durchmischung, dezentrale Stadtentwicklung, moderner Verkehr, konsequente Bürgerbeteiligung und […]

Königsbrücker muss leben!

Auch heute gingen wieder rund 400 Menschen in der Neustadt auf die Straße, um gegen die Stadtautobahnpläne (aktuell: Variante 7) der Dresdner Stadtverwaltung und des Stadtrats zu protestieren. Auch die Dresdner Piraten hatten dazu aufgerufen. Ziel der Neustadtpiraten ist eine städtebauliche Aufwertung der Königsbrücker Straße bei gleichzeitiger Verbesserung der verkehrlichen Situation aller Verkehrsteilnehmer. Ziel ist […]

Jetzt gilt’s – Königsbrücker Demo am Freitag!

Die Dresdner Piraten unterstützen die Demonstration der Bürgerinitiative am 15. November, “Königsbrücker muss leben!“. Daher werden auch wir ab 17:00 Uhr mit Fahnen und Laternen für den Erhalt der Lebensqualität in unserer Stadt eintreten. In jeder Stadt wird der Radverkehr gefördert, das zu Fuß gehen komfortabler gemacht, der ÖPNV gestärkt. Dadurch fahren dann weniger Autos, […]

Bundestagswahl 2013: Ergebnisse und Ausblick

Das vorläufige Endergebnis der Bundestagswahl ist bereits auf der entsprechenden Webseite des Bundeswahlleiters zu finden. Das Dresdner Ergebnis zusätzlich auch auf der Webseite der Stadt Dresden. Während bundesweit mit 2,2% der Zweitstimmen der Einzug in den Bundestag leider deutlich verfehlt wurde, ist das Ergebnis in Dresden überdurchschnittlich gut.

Königsbrücker – quo vadis?

Seit über 15 Jahren wird die Königsbrücker geplant und geplant und geplant – und immer kommen überbreite Ausbauszenarien heraus. Ob Variante 1, 2, 3, 4, 5, 6 oder die neueste Variante 7 – jede der Planungen verbreitert den Straßenzug von heute ca. 10 m auf mindestens 18 m Breite, fällt dabei so gut wie jeden […]

Neustadtpiraten unterstützen „Globus-Ohne-Mich“ [Update]

Update: Die Entscheidung wurde erneut vertagt, und wird jetzt voraussichtlich in der Stadtratssitzung am 12. Juli 2012 behandelt. Am kommenden Donnerstag, den 21. Juni, soll der Stadtrat Dresden die Entscheidung für einen Bebauungsplan zugunsten eines Globus-Großmarkts (mit maximal 12.000m² Verkaufsfläche) auf dem Gelände des „Alten Leipziger Bahnhofs“ fällen. Diese Entscheidung widerspräche nicht nur den gesamtstädtischen […]